Auch im noch jungen Jahr setzt die Bundesregierung ihren dilettantischen Kurs in der Energiepolitik fort. Sollte jemals Gesetz werden, was Herr Altmaier als Entwurf zum Endlagersuch-Gesetz vorgelegt hat, hätte er fachlich versagt und ein verheerendes Signal gesendet.
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Pluspunkt Bildung Dezember 2012
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, Ein ereignisreiches Jahr mit einem unerwarteten Landtagswahlkampf liegt hinter uns. Durch den Ausgang der Wahl kann unsere Grüne Schulpolitik fortgesetzt werden….
Grochowiak-Schmieding: Neuer Beirat ist wichtiger Schritt zu inklusivem Gemeinwesen
Zur Konstituierung des NRW-Inklusionsbeirates erklärt Manuela Grochowiak-Schmieding, Sprecherin für Sozialpolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Verkehrspolitik Dezember 2012
Liebe Freundinnen und Freunde,liebe verkehrspolitisch Interessierte, kurz vor den hoffentlich besinnlichen Feiertagen möchten wir über unsere Arbeit der letzten Wochen informieren. Während in anderen Teilen der Republik unsinnige Großprojekte mit…
Klocke: Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur muss zügig beantwortet werden
Zur Übergabe der Ergebnisse der „Daehre-Kommission“ der Verkehrsministerkonferenz erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Flüchtlingspolitik Dezember 2012
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter in der Flüchtlingsarbeit, ein arbeitsreiches Jahr liegt hinter Euch/Ihnen und uns. Nach der Auflösung des Landtags im Frühjahr, dem Wahlkampf und der Neuwahl haben wir uns…
Alles Gute zum internationalen Tag der MigrantInnen
Die Globalisierung hat eine weltweite Mobilität erzeugt, die Millionen von Menschen aus den verschiedensten Kulturen nach Deutschland gebracht hat. Migration und Multikulturalität gehören längst zur unserer Lebensrealität. Deutschlandweit haben mittlerweile fast 20 Prozent der Einwohnerinnen und Einwohner einen Migrationshintergrund. NRW bestätigt darüber hinaus seine Tradition als Einwanderungsland: Hier ist es sogar fast jede und jeder Vierte!
Anti-Atom, Verbraucher- und Umweltschutz Dezember 2012
Liebe Freundinnen und Freunde, „Ende der Konfrontation mit der Industrie“ – so kommentierte der General-Anzeiger am 11. Dezember die von unserer Landtagsfraktion beantragte Enquete-Kommission zur „Zukunft der chemischen Industrie in…
Energie- und Klimaschutz Dezember 2012
Liebe Energie- und Klimaschutzinteressierte in NRW, ein aus nordrhein-westfälischer Sicht ereignisreiches und turbulentes Jahr geht zu Ende: Die überraschende Landtagsauflösung mit der sich anschließenden Neuwahl mit gutem GRÜNEM und rot-grünem…
Hübner/Krüger: Rot-Grün gestaltet Stärkungspakt weiter aus – Erleichterungen beim Breitbandausbau für finanzschwache Kommunen
Zur Einigung über eine weitere Ausgestaltung des Stärkungspaktes Stadtfinanzen erklären die kommunalpolitischen Sprecher von SPD, Michael Hübner und von Bündnis 90/Die Grünen, Mario Krüger: