A Problem I. Die Befugnis der Polizei zur Datenerhebung durch den offenen Einsatz optisch-technischer Mittel…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen zum Zensusgesetz 2011
A Problem Das Ausführungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen zum Zensusgesetz 2011 – ZensG 2011 AG NRW…
Bezahlbares Wohnen und wohnungspolitische Innovationen brauchen bezahlbares Bauland
I. Ausgangslage Der Wohnungsmarkt in Nordrhein-Westfalen ist insbesondere in den Wachstumsregionen des Landes durch einen…
Gegen die gläserne Decke kämpfen: Bundesregierung muss Verantwortung für Realisierung einer Europäischen Frauenquote übernehmen
1. Ausgangslage Die Europäische Kommission hat am 14. November 2012 einen Richtlinienvorschlag unterbreitet, der zum…
Gute Wissenschaft braucht gute Arbeit: Wissenschaftszeitvertragsgesetz reformieren
I. Ausgangslage Wissenschaft und Forschung brauchen arbeitsrechtliche Rahmenbedingungen, die ausreichend Raum lassen für Innovationsentwicklung und…
Inklusion im Sport voranbringen – Gemeinsamen Sport von Menschen mit und ohne Behinderung fördern
Die im März 2009 durch die Ratifizierung durch Bundestag und Bundesrat auch in Deutschland in…
SPD und GRÜNE senken Neuverschuldung um 108 Millionen Euro
Liebe Freundinnen und Freunde, die Landtagsfraktion hat heute quasi zeitgleich mit der SPD 81 Änderungsanträge…
Mittelaufstockung für das Wuppertal-Institut beschlossen
Liebe Freundinnen und Freunde,sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen der Schwerpunktsetzungen innerhalb der Haushaltsberatungen…
Brems: Die Energiewende braucht faire Stromtarife
Zur Studie der Verbraucherzentrale NRW zu den Strompreiserhöhungen erklärt Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag NRW:
Schäffer: Eine klare Absage an Rassismus
Zum Beginn der Internationalen Wochen gegen Rassismus und zu den rassistischen Demonstrationen von Pro NRW erklärt Verena Schäffer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN im Landtag NRW: