Zur Diskussion um eine Ausweitung der Videoüberwachung nach dem Fund einer Bombe am Bonner Hauptbahnhof erklärt Verena Schäffer, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Priggen: Bahn baut unterirdischen Palast auf Kosten der Pendler in NRW
Zu den Konsequenzen, die die Bahn aus den Mehrkosten für Stuttgart 21 zieht und der geplanten Streichung des RRX erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Frauen- und Queerpolitik Dezember 2012
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, wir bedanken uns bei Euch/Ihnen für die gute Zusammenarbeit im vergangenen Jahr und freuen uns auf gemeinsame Aktivitäten für eine starke…
Landeshaushalt 2013
Rot-Grün stellt sich der Verantwortung für künftige Generationen Rot –Grün hat Wort gehalten und den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2013 zum Ende des Jahres in das Plenum gegeben. Der Entwurf wird…
Brems: Bundesrat bestätigt grüne Linie beim Fracking
Zur Entscheidung des Bundesrates über die Einführung einer verpflichtenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) bei Fracking-Vorhaben erklärt Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW: „Das ist der erste…
Gudrun Zentis: „Frühkindliche Bildung ist ein Thema mit hoher Priorität für uns.“
Gudrun Elisabeth Zentis (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! „Bildungsrepublik Deutschland realisieren – Kooperationsverbot aufheben“ – so haben Sie, die Piraten, Ihren Antrag genannt. Als ich…
Rüße: Den Wald schützen – Weihnachtsbäume nachhaltig anbauen
Zur Debatte um den Anbau von Weihnachtsbäumen erklärt Norwich Rüße, landwirtschafts- und naturschutzpolischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Wissenschafts- und Forschungspolitik Dezember 2012
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, ein ereignisreiches (Wahl-)Jahr liegt fast hinter uns und ich möchte kurz vor Jahresende noch einmal über einige Neuigkeiten aus dem Hochschulbereich…
Ladenöffnungsgesetz
Liebe Freundinnen und liebe Freunde, die Landesregierung hat heute den Gesetzentwurf zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes (LÖG NRW ) zur ersten Lesung in den Landtag eingebracht (Drucksache 16/1572). Dieser Entwurf wurde…
Sozialpolitik Dezember 2012
Liebe Freundinnen und Freunde,sehr geehrte Damen und Herren, meine ersten Wochen als Mitglied des Landtages NRW sind im Fluge vergangen, und ich habe das Eine oder Andere, das ich gerne…