Liebe Freundinnen und Freunde,liebe Interessierte an Klima- und Energiepolitik in NRW, das Stromnetz ist das Rückgrat unserer Stromversorgung und damit auch der Energiewende. Nach einer Investitionswelle in den 70er und…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Bolte: Breite Unterstützung der rot-grünen Pläne für eine transparentere Landespolitik
Zur Anhörung des Innenausschusses zum Antrag „Modernes Regieren im digitalen Zeitalter“ erklärt Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
DS 16/1624 Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung
A Problem Jährlich sterben in Deutschland bei Wohnungsbränden 400-500 Menschen, ca. 5000 werden schwer verletzt. Obwohl Rauchmelder potentielle Lebensretter sind und besonders nachts die Wohnungsnutzer rechtzeitig vor den Gefahren von…
Paul: CDU mit Laschet im gesellschaftlichen Abseits
Zum Parteitagsbeschluss der CDU gegen eine steuerliche Gleichstellung von homosexuellen Paaren erklärt Josefine Paul, queerpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
DS 16/1630 Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Zukunft der chemischen Industrie in Nordrhein-Westfalen im Hinblick auf nachhaltige Rohstoffbasen, Produkte und Produktionsverfahren
I. Ausgangssituation Drängende globale Umweltprobleme wie der durch CO2-Ausstoß verursachte Klimawandel, die Ressourcen- und Rohstoffverknappung (insbesondere beim Öl), der dramatische Verlust der Biodiversität wie auch die „Vermüllung“ der Meere, sind…
Schäffer: Innenminister müssen die Beweismittel verlässlich prüfen
Zur Diskussion über ein erneutes Verbotsverfahren gegen die NPD vor der morgen stattfindenden Konferenz der Innenminister erklärt Verena Schäffer, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
GFG 2013 und 2. Modellrechnung
Liebe Freundinnen und Freunde, in der kommenden Woche wird der Landtag den Haushalt und das Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 in 1. Lesung beraten. Im Entwurf des GFG 2013 werden die gleiche Datenbasis,…
Priggen: Grüne Fraktion beschließt Einsatz von neuem BLB-Untersuchungsausschuss
Zum Beschluss des Antrags auf Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungs-Ausschusses zum Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
DS 16/1629 Wiedereinführung der bewährten Kurzarbeiterregelung schafft Planungssicherheit für Unternehmen und sichert Arbeitsplätze
I. Die führenden Forschungsinstitute haben Anfang Oktober 2012 ihre Vorhersagen für 2012 und 2013 nach unten revidiert. In ihrem Herbstgutachten sagten sie für Deutschland ein Wirtschaftswachstum von 0,8 Prozent in…
DS 16/1628 Sparkassengesetz ideologiefrei anpassen – Sparkassen vor Ort entlasten!
I. Ausgangslage Das Modell der kommunalen Sparkassen hat sich bewährt und ist in der Finanzkrise bestätigt worden. Die Sparkassen haben sich in der Bankenkrise als Stabilitätsanker erwiesen und sind ein…