Zum Protest des Bundesverbands Deutscher Milchbauern „1000 Schlepper nach Brüssel“ im Bündnis mit dem European Milk Board erklären die landwirtschaftspolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Norwich Rüße (Nordrhein-Westfalen), Dietmar Johnen (Rheinland-Pfalz), Martin Hahn (Baden-Württemberg) und Bernd Voß (Schleswig-Holstein):
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Landwirtschaft & Tierschutz
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, hiermit übersende ich Ihnen und Euch einen Überblick über meine Arbeit der letzten Monate im Bereich Landwirtschaft und Tierschutz. In beiden…
Breuer/Beu: Rot-Grün sichert Schienen-Personennahverkehr in NRW
Zur heutigen Beratung im Verkehrsausschuss des Landtags zum ÖPNV-Änderungsgesetz erklären Reiner Breuer, verkehrspolitischer Sprecher der SPD, und Rolf Beu, Sprecher für ÖPNV- und Bahnpolitik von Bündnis 90/Die Grünen:
Eine sachliche Analyse des ZIS-Berichts ist notwendig
In dieser Woche wurde der Jahresbericht der Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) zur Saison 2011/2012 veröffentlicht. Mit großem Interesse haben die Medien die gestiegenen Zahlen bei Störern und Verletzten zur Kenntnis genommen….
Kopplung von Bürgermeister- und Kommunalwahlen kommt bis 2020
Liebe Freundinnen und Freunde, die rot-grünen Koalitionsfraktionen haben am Dienstag einen Gesetzentwurf für ein „Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie“ beschlossen, so dass Bürgermeister- und Landratswahlen künftig wieder an einem…
Neues Nichtraucherschutz-Gesetz
Liebe Freundinnen und Freunde, zum 1. Mai 2013 tritt in Nordrhein-Westfalen das neue Nichtraucherschutz-Gesetz in Kraft. Das Ziel einer konsequenten, einfachen und lückenlosen Regelung ist damit erreicht. SPD und Grüne…
Priggen: Laumann verrät einstige Überzeugungen als Gesundheitsminister
Zum neuen Nichtraucherschutzgesetz und der Kritik der CDU erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Angela Lück / Arif Ünal: Konsequenter Nichtraucherschutz zum 1. Mai 2013
Anlässlich der heutigen Fraktionsbeschlüsse von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum neuen Nichtraucherschutzgesetz für Nordrhein-Westfalen erklären die gesundheitspolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen, Angela Lück und Arif Ünal:
Maklerprovision
Liebe Freundinnen und Freunde, die Verbesserung des Schutzes der Mieterinnen und Mieter ist auch in der neuen Legislaturperiode ein wichtiges Anliegen von Rot-Grün. Zusammen mit der SPD werden wir im…
DS 16/1470 Mieterinnen und Mieter von der Maklercourtage entlasten
I. Ausgangslage und Herausforderungen Maklercourtagen in Deutschland sind im internationalen Vergleich sehr teuer und diese Vermittlungskosten müssen zudem in erster Linie durch die Mieterinnen und Mieter beziehungsweise die Käuferinnen und…