Liebe Freundinnen und Freunde, letzten Donnerstag wurde der Wohnungsausschuss des Landtages über die Wohnraumförderung 2012…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Zwischenbericht der ÖPNV-Zukunftskommission
Liebe Freundinnen und Freunde, im Koalitionsvertrag 2010 – 2015 hatten wir mit der SPD vereinbart,…
NRW ist ein lebendiger und starker Industriestandort
NRW ist ein traditionsreiches Industrieland, stark geprägt von Kohle, Stahl und Maschinenbau. Diese Strukturen sind seit Jahrzehnten in einem schwierigen Umwandlungsprozess.
Beu: NRW müsste 380 Millionen Euro mehr für den ÖPNV bekommen
Zur Präsentation des Zwischenberichtes der ÖPNV-Zukunftskommission und des dazugehörigen Rechtsgutachtens erklärt Rolf Beu, Sprecher für ÖPNV- und Bahnpolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
NRW-Straßenbau 2013
Liebe Freundinnen und Freunde,liebe verkehrspolitisch Interessierte, heute hat sich der Verkehrsausschuss mit den Plänen für…
Beer: Herzlichen Glückwunsch, Manfred Rekowski!
Zur Wahl von Oberkirchenrat Manfred Rekowski zum neuen Präses auf der Synode der Evangelischen Kirche…
Pluspunkt Bildung Januar 2013
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde, zunächst noch die besten Wünsche zum neuen…
Netzpolitik und Datenschutz Januar 2013
Sehr geehrte Damen und Herren,Liebe Freundinnen und Freunde! ich freue mich, Ihnen und Euch hiermit…
Norbert Römer/Reiner Priggen: Das Ziel muss eine umfassende Aufklärung sein
Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben heute einen seit längerem vorbereiteten gemeinsamen Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur WestLB eingebracht (siehe Anhang). Dazu erklären die beiden Fraktionsvorsitzenden, Norbert Römer und Reiner Priggen:
DS 16/1861 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen
I. Zusammensetzung des Untersuchungsausschusses Der Landtag Nordrhein-Westfalen setzt einen aus 12 stimmberechtigten Mitgliedern und ei-…