Zur morgigen Beratung über die Novelle des Bundestierschutzgesetzes im Agrarausschuss des Bundesrates erklärt Norwich Rüße, landwirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Petitionen Januar 2013
Liebe Freundinnen und Freunde, wie viele von Euch sicherlich wissen, bin ich bereits seit Mai…
Mehr Engagement gegen Rechtsextremismus im Sport
Es klingt wenig spektakulär: Am Rande des Zweitrundenspiel im Mittelrheinpokal zwischen Alemannia Aachen und Viktoria Köln haben sich die Aachen Ultras aufgelöst. Auf den ersten Blick keine überraschende Schlagzeile: Die Alemannia war in letzter Zeit oft in den Medien, meist im Zusammenhang mit der schlechten finanziellen Situation des Vereins, die letztlich in der Insolvenz endete. Aber das ist nicht der Grund.
Norbert Römer/Reiner Priggen: „Keine Aushöhlung des Berlin/Bonn-Gesetzes durch die Hintertür“
Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben heute einen gemeinsamen Antrag beschlossen (siehe Anhang), der sich für die „dauerhafte und faire Arbeitsteilung zwischen der Bundeshauptstadt Berlin und der Bundesstadt Bonn mit ihren umliegenden Regionen“ einsetzt. Dazu erklären die beiden Fraktionsvorsitzenden Norbert Römer und Reiner Priggen:
DS 16/1898 Hochschulautonomie zukunftsgerecht weiterentwickeln – Demokratische Strukturen stärken, Verantwortung des Landes wahrnehmen
I. Ausgangssituation Die Autonomie der Hochschulen ist seit langem zentrales Leitmotiv der Wissenschaftspolitik in Nordrhein-Westfalen….
DS 16/1897 Das Berlin/Bonn-Gesetz achten und dauerhaft erhalten
I. Der Landtag stellt fest: Der vor 20 Jahren durch den Bundestag getroffene Entschluss, den…
Wohnraumförderung
Liebe Freundinnen und Freunde, letzten Donnerstag wurde der Wohnungsausschuss des Landtages über die Wohnraumförderung 2012…
Zwischenbericht der ÖPNV-Zukunftskommission
Liebe Freundinnen und Freunde, im Koalitionsvertrag 2010 – 2015 hatten wir mit der SPD vereinbart,…
NRW ist ein lebendiger und starker Industriestandort
NRW ist ein traditionsreiches Industrieland, stark geprägt von Kohle, Stahl und Maschinenbau. Diese Strukturen sind seit Jahrzehnten in einem schwierigen Umwandlungsprozess.
Beu: NRW müsste 380 Millionen Euro mehr für den ÖPNV bekommen
Zur Präsentation des Zwischenberichtes der ÖPNV-Zukunftskommission und des dazugehörigen Rechtsgutachtens erklärt Rolf Beu, Sprecher für ÖPNV- und Bahnpolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
