Liebe Freundinnen und Freunde,liebe verkehrspolitisch Interessierte, heute hat sich der Verkehrsausschuss mit den Plänen für…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Beer: Herzlichen Glückwunsch, Manfred Rekowski!
Zur Wahl von Oberkirchenrat Manfred Rekowski zum neuen Präses auf der Synode der Evangelischen Kirche…
Pluspunkt Bildung Januar 2013
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde, zunächst noch die besten Wünsche zum neuen…
Netzpolitik und Datenschutz Januar 2013
Sehr geehrte Damen und Herren,Liebe Freundinnen und Freunde! ich freue mich, Ihnen und Euch hiermit…
Norbert Römer/Reiner Priggen: Das Ziel muss eine umfassende Aufklärung sein
Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben heute einen seit längerem vorbereiteten gemeinsamen Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur WestLB eingebracht (siehe Anhang). Dazu erklären die beiden Fraktionsvorsitzenden, Norbert Römer und Reiner Priggen:
DS 16/1861 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen
I. Zusammensetzung des Untersuchungsausschusses Der Landtag Nordrhein-Westfalen setzt einen aus 12 stimmberechtigten Mitgliedern und ei-…
Priggen: Laumann sucht sich energiepolitisch die falschen Vorbilder
Zu den Äußerungen von Günther Oettinger und Karl-Josef Laumann zur Energiepolitik erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
DS 16/1821 Gesetz zur Änderung des Altlastensanierungs- und Altlastenaufbereitungsverbands- gesetzes – AAVG und zur Änderung wasserverbandlicher Vorschriften
A Problem und Regelungsbedarf 1. Änderung des Altlastensanierungs- und Altlastenaufbereitungsverbandsgesetzes – AAVG Seit 1989 gibt…
Altmaier handelt verantwortungslos
Auch im noch jungen Jahr setzt die Bundesregierung ihren dilettantischen Kurs in der Energiepolitik fort. Sollte jemals Gesetz werden, was Herr Altmaier als Entwurf zum Endlagersuch-Gesetz vorgelegt hat, hätte er fachlich versagt und ein verheerendes Signal gesendet.
Pluspunkt Bildung Dezember 2012
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, Ein ereignisreiches Jahr mit einem unerwarteten…