Liebe Freundinnen und liebe Freunde, die Landesregierung hat heute den Gesetzentwurf zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Sozialpolitik Dezember 2012
Liebe Freundinnen und Freunde,sehr geehrte Damen und Herren, meine ersten Wochen als Mitglied des Landtages…
Mostofizadeh: Rot-Grün stellt sich der Verantwortung für künftige Generationen
Zur Einbringung des Haushalts 2013 erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
DS 16/1683 Sperrung der Rheinbrücke im Zuge BAB 1 für LKW ab 3,5 Tonnen sowie zum Erhaltungszustand der Bundesfernstraßen in NRW
I. Ausgangssituation Am 30. November hat der Verkehrsminister des Landes NRW nach intensiver Untersuchung durch…
Verschobene GEMA-Tarifreform eröffnet neue Wege
„Die geplante Veränderung der Tarifgestaltung bei der Gesellschaft für musikalische Aufführungs‐ und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) erhitzt die Gemüter. Sowohl Clubs als auch Vereine und das Brauchtum sind in Sorge, denn durch die Änderungen drohen erhebliche finanzielle Mehrbelastungen. Damit wäre das Risiko verbunden, dass viele Clubs, Kneipen oder andere Musikbetriebe die Erhöhungen der GEMA-Tarife nicht mehr finanzieren könnten und vor dem wirtschaftlichen Aus stünden. Das wäre nicht nur wirtschaftlich verheerend, sondern auch ein herber Schlag für viele lebendige Innenstadtquartiere, deren Charakter von Kneipen und Clubs geprägt wird. Durch diese Steigerungen wären auch andere nicht-kommerzielle Veranstaltungen betroffen.
Bergbausicherheit Dezember 2012
Liebe Freundinnen und Freunde, ich informiere Euch erstmals mit einem Newsletter über meine Arbeit als…
Asch: Eine-Welt-Strategie fokussiert auf Nachhaltigkeit
Zur Verabschiedung des „Strategiepapiers zur Eine-Welt-Politik des Landes Nordrhein-Westfalen“ erklärt Andrea Asch, Sprecherin für Eine-Welt-Politik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Verabschiedung Eine-Welt-Strategie
Liebe Freundinnen und Freunde,sehr geehrte Damen und Herren, heute hat die Landesregierung die neue Eine-Welt-Strategie…
„Die Chemische Industrie ist Innovationsmotor für NRW“
Die GRÜNE Fraktion beantragt für diese Legislaturperiode die Enquete-Kommission „Zukunft der chemischen Industrie in Nordrhein-Westfalen im Hinblick auf nachhaltige Rohstoffbasen, Produkte und Produktionsverfahren“. Darüber wird an diesem Mittwoch im Plenum entschieden.
Priggen: Unsere Solidarität gilt den Opel-Beschäftigten
Zur Ankündigung, dass Opel ab 2016 keine Fahrzeuge mehr in Bochum produzieren will, erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
