Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, hiermit übersende ich Ihnen und Euch…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Breuer/Beu: Rot-Grün sichert Schienen-Personennahverkehr in NRW
Zur heutigen Beratung im Verkehrsausschuss des Landtags zum ÖPNV-Änderungsgesetz erklären Reiner Breuer, verkehrspolitischer Sprecher der SPD, und Rolf Beu, Sprecher für ÖPNV- und Bahnpolitik von Bündnis 90/Die Grünen:
Eine sachliche Analyse des ZIS-Berichts ist notwendig
In dieser Woche wurde der Jahresbericht der Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) zur Saison 2011/2012 veröffentlicht. Mit…
Kopplung von Bürgermeister- und Kommunalwahlen kommt bis 2020
Liebe Freundinnen und Freunde, die rot-grünen Koalitionsfraktionen haben am Dienstag einen Gesetzentwurf für ein „Gesetz…
Neues Nichtraucherschutz-Gesetz
Liebe Freundinnen und Freunde, zum 1. Mai 2013 tritt in Nordrhein-Westfalen das neue Nichtraucherschutz-Gesetz in…
Priggen: Laumann verrät einstige Überzeugungen als Gesundheitsminister
Zum neuen Nichtraucherschutzgesetz und der Kritik der CDU erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Angela Lück / Arif Ünal: Konsequenter Nichtraucherschutz zum 1. Mai 2013
Anlässlich der heutigen Fraktionsbeschlüsse von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum neuen Nichtraucherschutzgesetz für Nordrhein-Westfalen erklären die gesundheitspolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen, Angela Lück und Arif Ünal:
Maklerprovision
Liebe Freundinnen und Freunde, die Verbesserung des Schutzes der Mieterinnen und Mieter ist auch in…
DS 16/1470 Mieterinnen und Mieter von der Maklercourtage entlasten
I. Ausgangslage und Herausforderungen Maklercourtagen in Deutschland sind im internationalen Vergleich sehr teuer und diese…
DS 16/1468 Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie
A Problem Rat, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Kreistag, Landrätinnen und Landräte bilden eine Verantwortungsgemeinschaft. Dies…