"Viel zu lange wurden die Paralympics von den Olympia-Organisatoren stiefmütterlich behandelt und von der Öffentlichkeit geringgeschätzt. Jetzt zeichnet sich die Wende ab. Das öffentlich-rechtliche Fernsehen hat so viele Stunden paralympischen…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Brems: Kein Grund mehr, die Bundesratsinitiative aus NRW zu blockieren
„Union und FDP haben keinen Grund mehr, die Bundesratsinitiative aus Nordrhein-Westfalen zu blockieren. Zwei Gutachten innerhalb von zwei Tagen belegen unmissverständlich, dass das Fracking relevante Gefahren für Menschen und Umwelt…
Weltbildungstag – Wir kümmern uns um Weiterbildung
Wussten Sie, dass in Deutschland rund 7,5 Mio. Menschen als Analphabeten gelten? Lesen und Schreiben zu können ist der Schlüssel, sich Bildung anzueignen. Bildung ist die Chance auf ein besseres Leben. Die Gesellschaft kann es sich nicht leisten, Menschen zurückzulassen. In dieser Woche gingen Meldungen anlässlich des Armuts- und Reichtumsberichts durch die Presse. Es gibt noch viel zu tun. Ein wesentlicher Aspekt, die Lebenssituation armer Menschen langfristig zu ändern, ist, den Zugang zu Bildung zu verbessern. Daran werden wir intensiv arbeiten.
Energie und Klimaschutz – Gutachten zu Unkonventionellem Erdgas
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde, diese Woche steht in Bund und Land ganz im Zeichen der Gutachten zu Unkonventionellem Erdgas. In diesem Update möchte ich über die…
Bauen und Wohnen
Liebe Freundinnen und Freunde, gestern sind wir im Stadtentwicklungsausschuss über das Städtebauförderprogramm 2012 informiert worden: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV16-111.pdf?von=1&bis=0 Die Verspätung begründete der Städtebauminister nachvollziehbar mit Unsicherheiten in der Kommunikation wegen der vorläufigen…
Düker: Wir begrüßen die Flüchtlinge aus Nordafrika – Herzlich willkommen in NRW!
„200 Eritreer, Somalier und Sudanesen aus dem tunesischen Flüchtlingslager Choucha landen heute in Deutschland. Sie werden im Rahmen des Resettlement-Programmes des UNHCR dauerhaft in Deutschland aufgenommen. Voraussichtlich 45 Flüchtlinge werden…
Neue Strategie für mehr digitale Bürgerbeteiligung und Transparenz
Die Grüne Fraktion hat einen Eckpunkte-Antrag für mehr digitale Bürgerbeteiligung und Transparenz in NRW verabschiedet Diese Strategie für ein so genanntes „Open Government“ soll in der nächsten Woche ins Plenum des Landtags eingebracht werden.
Ds. 16/811 Modernes Regieren im digitalen Zeitalter – Open Government Strategie für Nordrhein- Westfalen vorantreiben!
I. Die heutigen Anforderungen an Politik und Verwaltungshandeln sind vielfältiger geworden. Während Bürgerinnen und Bürger in zunehmendem Maß mehr Transparenz und mehr Re-chenschaft in politischen Prozessen fordern, können Politik und…
Klocke: Ramsauer verhindert wirksamen Lärmschutz
„Mit seinem heute veröffentlichten Schreiben an das NRW-Verkehrsministerium weist Bundesverkehrsminister Raumsauer die vom Land NRW beantragte Einschränkung der Betriebsgenehmigung am Flughafen Köln/Bonn zurück und verhindert damit das angestrebte Passagier-Nachtflugverbot zwischen…
DS 16/814 Transparenz schaffen – Aktuelles Steuerabkommen mit der Schweiz stoppen!
Steuerflucht- und Steuerbetrug führen zu höheren Steuern für ehrliche Steuerzahler und gefährden notwendige Investitionen in NRW – Das Steuerabkommen mit der
Schweiz muss gestoppt werden.