Liebe Freundinnen und Freunde, die Presse meldete in den letzten Wochen verschiedentlich, der Inklusionsprozess sei gestoppt oder verschoben worden. Das hat verständlicherweise zu einigen Irritationen geführt. Um es klar zu…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Urbanes Grün in der Stadtentwicklung
Liebe Freundinnen und Freunde, Urbanes Grün erlebt eine Renaissance – in den Medien und öffentlichen Diskussionen, in Stadtentwicklungsprogrammen und in zahlreichen zivilgesellschaftlichen Initiativen. Projekte zur Entwicklung von grünen Ringen und…
Brems: Rot-Grün geht voran mit verbindlichen Klimaschutzzielen
Zur Verabschiedung des Klimaschutzgesetzes erklärt Wibke Brems, Sprecherin für Energie- und Klimapolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Klocke: NRW an der Spitze bei nachhaltiger Mobilität
Zum heute gestarteten Planungswettbewerb für Radschnellwege erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
DS 16/1966 Hilfe für Vergewaltigungsopfer darf nicht von der religiösen Ausrichtung des Klinikträgers abhängen
I. Sachverhalt: Wie in den letzten Tagen bekannt wurde, haben sich zwei katholische Krankenhäuser in Köln geweigert, eine junge Frau, die nach einer Vergewaltigung an sie überwiesen werden sollte, voll…
Mostofizadeh: Wenig realistische Substanz von Herrn Laumann
Zu den Kürzungsvorschlägen von Karl-Josef Laumann für den Landeshaushalt erklärt Mehrdad Mostofizadeh, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Schneckenburger: GM muss Zusagen einhalten
Zur angedrohten früheren Schließung des Bochumer Opel-Werkes, falls die ArbeitnehmerInnen nicht bald einem Sanierungsplan zustimmen, erklärt Daniela Schneckenburger, stellv. Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
DS 16/1958 NRW als Vorreiter beim Klimaschutz: Maßnahmen im Dialog entwickeln. Das Energieland Nr. 1 und den Industriestandort zukunftsfähig gestalten.
Der Landtag stellt fest: Spätestens seit dem Bericht des Intergovernmental Panels on Climate Change von 2007 sind die Auswirkungen des menschlichen Handelns auf den Klimawandel wissenschaftlich belegt. Wenn ein ungebremster…
Hanses: Prävention zeigt Erfolg in der Kriminalitätsbekämpfung
Zur Vorstellung der Strafverfolgungsstatistik erklärt Dagmar Hanses, rechts- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Merkels SMS gehören zu den Akten
Wieder einmal wird über Angela Merkels SMS-Leidenschaft diskutiert – nur geht es diesmal nicht um einen Personalvorschlag, der per Kurzmitteilung ablehnt wird (wie vor der Bundespräsidentenwahl 2010) oder dass sie eine SMS mit der Rücktrittsankündigung eines ihrer Minister mit einem Lächeln quittiert (wie 2011 im Fall zu Guttenberg). Stein des Anstoßes ist diesmal ein „Spiegel“- Bericht, in dem die Frage aufgeworfen wird, ob der SMS-Verkehr der Kanzlerin zu den Akten genommen und archiviert werden muss oder eben nicht.