Zur neuen Statistik der politisch motivierten Kriminalität von Rechts erklärt Verena Schäffer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Naturschutz und Landwirtschaft März 2013
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, Mitten im Winter erreicht Sie/Euch mein…
Bolte: Modernes Urheberrecht ist Auftrag für eine neue Bundesregierung
Zur Entscheidung des Bundesrates gegen eine Überweisung des Leistungsschutzrechtes an den Vermittlungsausschuss, erklärt Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag NRW:
Parlamentarischer Untersuchungsausschusses zum Bau- und Liegenschaftsbetrieb (PUA BLB) gestartet
Liebe Freundinnen und Freunde, am heutigen Freitag, den 22. März 2013, hat sich der in…
Engstfeld/Goldmann: Politische Aufarbeitung des BLB-Desasters startet
Zur konstituierenden Sitzung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den Bauvorhaben unter der Leitung des Bau- und Liegenschaftsbetriebes NRW (BLB-Untersuchungsausschuss) erklären Stefan Engstfeld, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW und Obmann im Untersuchungsausschuss, und Herbert Goldmann, Mitglied der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW und Mitglied im PUA BLB:
Schule
Liebe Freundinnen und Freunde, auch in diesem Jahr bleibt die Schulpolitik in NRW dynamisch. Zu…
Folgen des Tarifabschlusses im Öffentlichen Dienst für die Kommunen in NRW
Liebe Freundinnen und Freunde, auf Vorschlag der Landesregierung haben die Fraktionen von GRÜNEN und SPD…
NRW-GRÜNE bleiben beim Nein zum Leistungsschutzrecht
Die Haltung der NRW-GRÜNEN ist eindeutig: Wir bleiben beim klaren Nein zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage….
Markert: Verbraucherzentrale NRW erringt mehr Rechte für Gaskunden
Zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, der heute der Verbraucherzentrale NRW Recht gegeben hat und mit dem Urteil die Gaskundinnen und -kunden stärkt, erklärt Hans Christian Markert, verbraucherpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag NRW:
Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz)
A Problem Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen vom…