A Problem Die Verteilung der Konsolidierungshilfe nach dem Stärkungspaktgesetz erfolgt – neben einem Grundbetrag je…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Jutta Velte/ Bernhard von Grünberg: „Rot-Grün will Einbürgerungen erleichtern und Optionspflicht abschaffen“
Der Landtag hat sich für eine NRW-Bundesratsinitiative zur weitreichenden Reform des Staatsangehörigkeitsrechts ausgesprochen. Dazu erklären die integrationspolitischen Sprecher von SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Landtag, Bernhard von Grünberg und Jutta Velte:
Schulsozialarbeit weiterführen
Liebe Freundinnen und Freunde, Schulsozialarbeit leistet eine wertvolle Unterstützung bedürftiger Kinder und Jugendlicher ergänzend zum…
Rüße: Uhlenberg muss sich zu Klausner-Verträgen erklären
Zur Auseinandersetzung zwischen der Firma Klausner und dem Land NRW erklärt Norwich Rüße, landwirtschafts- und naturschutzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Ablehnung des Steuerabkommens war richtig
Die Untersuchungen gegen den Präsidenten des FC Bayern München, Uli Hoeneß, geben dem Thema „Steuerhinterziehung“ ein prominentes Gesicht. Die momentane Berichterstattung haben SPD und GRÜNE aufgegriffen und eine Aktuelle Stunde im Landtag NRW beantragt.
Ladenöffnungszeiten
Liebe Freundinnen und Freunde, der Landtag hat heute in zweiter Lesung das Gesetz zur Änderung…
Schneckenburger/Eiskirch: SPD und Grüne beschließen Neuregelung beim Ladenschluss
Zum Beschluss der Fraktionen über abschließende Änderungen am geänderten Ladenöffnungsgesetz (siehe Anlage) erklären die wirtschaftspolitischen Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen und SPD im Landtag NRW, Daniela Schneckenburger und Thomas Eiskirch:
Erhaltungsmaßnahmen an Landstraßen
Liebe Freundinnen und Freunde, „Erhalt vor Neubau“, so hat die rot-grüne Regierungskoalition die Prioritäten im…
Engstfeld: Unterstützung für den Städtetag – Konversionsflächen frei geben
Zur Forderung des Deutschen Städtetags an die Bundesregierung, frei werdende Militärgrundstücke preisgünstig abzugeben, erklärt Stefan Engstfeld, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und europapolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Opel muss zu seiner sozialen Verantwortung für die Beschäftigten und die Wirtschaftsregion stehen
Der Opel-Aufsichtsrat hat am 17.04. das Ende der Produktion von Opel in Bochum zum En-…