Viele Posten des Landeshaushalts sind der breiten Bevölkerung nicht bekannt. So ist beispielsweise ein Bereich, in dem Unterstützung und Stärkung von Frauen besonders Not tut ist im Fall einer Vergewaltigung gegeben. Hier wollen wir GRÜNE nicht nur unsere Stimme erheben, sondern auch mittels der Anonymen Spurensicherung (ASS) konkrete Hilfe leisten. Im Emanzipationsausschuss fand der Antrag zur Einführung der ASS bereits eine Mehrheit.
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Seidl: NRW schreibt Zivilklausel und Transparenz ins Hochschulgesetz
Zu den Berichten über eine Förderung für deutsche Hochschulen und Forschungseinrichtungen aus dem Haushalt des US-Verteidigungsministeriums erklärt Dr. Ruth Seidl, hochschulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Verkehr November 2013
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe verkehrspolitisch Interessierte, die Verkehrspolitik hat in diesem Bundestagswahlkampf an Bedeutung…
Bericht Umsetzung Stärkungspaktgesetz
Liebe Freundinnen und Freunde, das Innenministerium hat heute im Kommunalausschuss über die Umsetzung des Stärkungspaktgesetzes…
Beisheim: Lebensmittel-Kontrollen nicht nach Kassenlage
Zum heute vorgestellten Bericht über Lebensmittel- und Futtermittelkontrollen erklärt Dr. Birgit Beisheim, Sprecherin für Industriepolitik der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schmeltzer/Engstfeld: „EU-Strukturpolitik– Landesregierung verhandelt gut für NRW“
Zur aktuellen Diskussion um die Verteilung der Europäischen Strukturfördermittel für die Förderperiode von 2014 bis 2020 erklären die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Fraktionen von SPD, Rainer Schmeltzer, und Bündnis 90/Die Grünen, Stefan Engstfeld, im Landtag NRW:
Offene Zugänge zum Internet schaffen
Ausgangslage Zugang zum Internet ist heute Voraussetzung für soziale, demokratische und ökonomische Teilhabe in der…
Sprachliche Bildung geschieht im Alltag – Sprachförderung im Elementarbereich neu ausrich-ten
Die sprachliche Entwicklung des Kindes steht neben der motorischen Entwicklung, dem Erwerb sozialer Kompetenzen und…
Keymis: Dank und Glückwunsch an Roberto Ciulli
Zur Verleihung des NRW-Staatspreises an den Theatermacher Dr. Roberto Ciulli erklärt Oliver Keymis, kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Klocke: NRW ist bundesweit Vorreiter in der Radverkehrspolitik
Zur Bekanntgabe der Sieger im Planungswettbewerb Radschnellwege erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: