Zum vorgestellten Ländervergleich zu Volks- und Bürgerbegehren erklärt Matthi Bolte, Sprecher für Netzpolitik und Datenschutz der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Intensive Nachbereitung nach Polizeieinsatz auf Schalke geboten
Josefine Paul (sportpolitische Sprecherin) und Verena Schäffer (innenpolitische Sprecherin) zur aktuellen Diskussion über den Polizeieinsatz auf Schalke anlässlich des Champions-League-Qualifikationsspiels am 21. August 2013
Seidl: NRW-Hochschulen starten gut gerüstet ins Wintersemester
Zu den Studienanfängerzahlen für das Wintersemester 2013/2014 erklärt Dr. Ruth Seidl, hochschulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Baş: Muslime suchen den Dialog über Umweltschutz
Der 3. Oktober ist seit 1997 ‚Tag der offenen Moschee‘. In diesem Jahr steht er unter dem Motto „Umweltschutz – Moscheen setzen sich ein“. Dazu erklärt Ali Baş, Sprecher für interreligiösen Dialog der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
„NRW bringt syrische Familien zusammen – Hilfe für weitere 1.000 Bürgerkriegsflüchtlinge“
Nordrhein-Westfalen nimmt weitere 1.000 syrische Flüchtlinge auf. Ab Montag können Verwandte in den Ausländerbehörden des Landes entsprechende Anträge stellen. Dazu erklären Monika Düker, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Landtag NRW, und Hans-Willi Körfges, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD:
Anmeldung zur 1. Stufe Bundesverkehrswegeplan 2015 – Straße
Liebe Freundinnen und Freunde, in diesen Tagen meldet die NRW-Landesregierung in einem ersten Schritt die Straßenneubauprojekte für den Bundesverkehrswegeplan 2015 (BVWP). Verkehrsminister Groschek hat im Rahmen dessen heute den Landtags-Verkehrsausschuss…
Energie- und Klimaschutz September 2013
Liebe Energie- und Klimaschutzinteressierte in NRW, wer glaubt, während der parlamentarischen Sommerpause sei im Bereich der Energiepolitik nicht viel passiert, der irrt sich gewaltig. Gerade die Strompreis-Debatte hat im Zeichen…
Auswirkungen des Nichtraucherschutzgesetzes auf Schankwirtschaften
Liebe Freundinnen und Freunde, in den vergangenen Wochen und Monaten ist öffentlich eine Debatte von GastronomInnen um die Auswirkung des Nichtraucherschutzgesetzes auf die wirtschaftliche Lage der „Eckkneipe“ geführt worden. Sicherlich…
Schäffer: Zahl der rechtsextremen Straftaten auf Höchststand
Die Antwort des Innenministeriums auf einen Brief der GRÜNEN Fraktion zu rechtsextremen und antisemitischen Straftaten in NRW liegt nun vor (siehe Anhang). Sie belegt, dass trotz aller Bemühungen die Zahl der Straftaten hoch bleibt. Aufgeführt sind die Zahlen für das Jahr 2012 sowie für das erste Halbjahr 2013. Die Statistik differenziert auch nach Delikten und Orten in NRW. Dazu erklärt Verena Schäffer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Seidl/Schultheis: Bund und Länder müssen sich stärker an der Finanzierung der FernUniversität in Hagen beteiligen
Die Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN haben für das kommende Plenum gemeinsam mit der Fraktion der Piraten einen Antrag (siehe Anhang) zur finanziellen Stärkung der FernUniversität in Hagen eingebracht. Dazu erklären Dr. Ruth Seidl, hochschulpolitische Sprecherin (GRÜNE), und Karl Schultheis, hochschulpolitischer Sprecher (SPD):