Liebe Freundinnen und Freunde, in diesen Tagen meldet die NRW-Landesregierung in einem ersten Schritt die…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Energie- und Klimaschutz September 2013
Liebe Energie- und Klimaschutzinteressierte in NRW, wer glaubt, während der parlamentarischen Sommerpause sei im Bereich…
Auswirkungen des Nichtraucherschutzgesetzes auf Schankwirtschaften
Liebe Freundinnen und Freunde, in den vergangenen Wochen und Monaten ist öffentlich eine Debatte von…
Schäffer: Zahl der rechtsextremen Straftaten auf Höchststand
Die Antwort des Innenministeriums auf einen Brief der GRÜNEN Fraktion zu rechtsextremen und antisemitischen Straftaten in NRW liegt nun vor (siehe Anhang). Sie belegt, dass trotz aller Bemühungen die Zahl der Straftaten hoch bleibt. Aufgeführt sind die Zahlen für das Jahr 2012 sowie für das erste Halbjahr 2013. Die Statistik differenziert auch nach Delikten und Orten in NRW. Dazu erklärt Verena Schäffer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Seidl/Schultheis: Bund und Länder müssen sich stärker an der Finanzierung der FernUniversität in Hagen beteiligen
Die Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN haben für das kommende Plenum gemeinsam mit der Fraktion der Piraten einen Antrag (siehe Anhang) zur finanziellen Stärkung der FernUniversität in Hagen eingebracht. Dazu erklären Dr. Ruth Seidl, hochschulpolitische Sprecherin (GRÜNE), und Karl Schultheis, hochschulpolitischer Sprecher (SPD):
Die FernUniversität in Hagen stärken: Bund und Länder müssen sich angemessen an der Finanzierung beteiligen
I. Ausgangslage: Die FernUniversität in Hagen, Nordrhein-Westfalen, ist die einzige staatliche Fernuniversität in Deutschland und…
Moderne Wasserwege für effizienten, schadstoffarmen und klimaschonenden Güterverkehr – Binnenschifffahrtsinitiative
I. In den 2004 und 2008 vorgelegten Wasserstraßenverkehrs- und Hafenkonzepten Nordrhein-Westfalens wird die Binnenschifffahrt in…
Unsere Freiheit steht auf dem Spiel – Bundesregierung muss endlich ihre Untätigkeit im Überwachungsskandal beenden!
I. Seit Anfang Juni 2013 werden stetig neue Details über Programme verschiedener ausländischer Geheimdienste bekannt,…
Bürgerbegehren
Liebe Freundinnen und Freunde, in der heutigen Sitzung des Kommunalausschusses des Landtags hat die Landesregierung…
Schulpolitik September 2013
Liebe Freundinnen und Freunde, das neue Schuljahr hat begonnen und es zeigt sich eindrucksvoll, dass…