Liebe Freundinnen und Freunde, der Sommer ist da und die Ernte des Getreides hat begonnen. Wie in jedem Jahr sehen wir jetzt auf den Feldern die großen Erntemaschinen, die Gerste,…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Gespräche mit Myanmar: Kein Rabatt bei Menschenrechten
Es klingt fast wie ein Märchen: Da verwandelt sich ein Land in Südostasien von einer despotischen Militärdiktatur in eine zivile Demokratie, eine Übergangsregierung managt den Prozess hin zu freien Wahlen und eine hoch geschätzte ehemals unter Arrest stehende Friedensnobelpreisträgerin reist durch die Welt, um für wirtschaftliche Investitionen in ihrem Land zu werben, in dem sie sogar selbst Präsidentin werden möchte.
Verbraucherinnen und Verbraucher im Netz schützen – Freiheit des Internets sichern!
Der digitale Wandel verändert unsere Gesellschaft nachhaltig. Das Internet ist heute ein gesamtgesellschaftlicher Kreativ-, Wirtschafts- und Sozialraum. Dieser Prozess hat Implikationen für alle Lebensbereiche und bietet große Chancen. Andererseits gibt…
Finanzierung Bildungs- und Teilhabepaket sowie Schulsozialarbeit (SGB II)
Liebe Freundinnen und Freunde, vor einigen Wochen hatten wir Euch über die politischen Initiativen des Landes zur Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit die im Zuge des Bildungs- und Teilhabepaketes aus Mitteln des…
Krankenhausplan 2015
Liebe Freundinnen und Freunde, der neue Krankenhausplan NRW 2015 ist am 23. Juli 2013 in Kraft getreten. Er stellt die Grundlage dar für die Sicherstellung einer flächendeckenden stationären medizinischen Versorgung…
Veränderte Rahmenbedingungen für die Genehmigung großer Tierhaltungsanlagen durch die Novelle des Baugesetzbuchs
Liebe Freundinnen und Freunde, mit der Novelle des Baugesetzbuches erhalten die Kommunen ein verbessertes Mitspracherecht beim Bau großer Stallanlagen. Mich erreichen allerdings immer wieder Anfragen zu konkreten Bauvorhaben, woraus ich…
Das neue Alten- und Pflegegesetz sowie Wohn- und Teilhabegesetz – GEPA – auf den Weg gebracht
Liebe Freundinnen und Freunde, am 11. Juli 2013 wurde der Entwurf für das neue kombinierte Alten- und Pflegegesetz sowie Wohn- und Teilhabegesetz – kurz GEPA genannt -, zur Beratung in…
Umwelt-, Verbraucher- und Anti-Atompolitik
Liebe Freundinnen und Freunde, Rot-Grün hat seine Versprechen erfüllt und sowohl die rechtlichen als auch die sicherheitsrelevanten Möglichkeiten des Landes zur Schließung der UAA Gronau sorgfältig geprüft. Trotz fehlender rechtlicher…
Klocke: Ramsauer muss bei Brückensanierungen Farbe bekennen
Zu den Ankündigungen von Bundesverkehrsminister Ramsauer, in den kommenden Jahren massiv in die Brückensanierung an Bundesfernstraßen zu investieren, erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Beu: Vorrang für Bus und Bahn in NRW
Zur Finanzierungsvereinbarung für den Bau des dritten Gleises der Betuwe-Linie und für den Rhein-Ruhr-Express (RRX) erklärt Rolf Beu, Sprecher für ÖPNV und Bahnpolitik der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: