Liebe GRÜNE in den Kommunen in NRW, in den letzten Wochen und Monaten die Grüne…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Alltagsrassismus und rechte Gewalt bekämpfen – Erfassung politisch rechts motivierter Straftaten verbessern
I. Einleitung In den letzten Jahrzehnten hat sich unsere Gesellschaft grundlegend verändert. Sie ist bunter…
Qualitätsanalyse –ein wichtiger Baustein für die Schulqualität
Schulerfolg soll im Rahmen der Leistungsfähigkeit aller Schülerinnen und Schüler möglich sein. Alle Lernenden können…
11. Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
A Problem Die bestehenden Verhaltensregeln entsprechen hinsichtlich der Transparenz der Nebentätigkeiten von Abgeordneten nicht mehr…
Arbeitsmarktpolitik: Sofortiger Mindestlohn ohne Ausnahmen
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde, Die GRÜNE Fraktion in NRW hat auf…
12. Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
A Problem Die Mitarbeiterpauschale wird den Mitgliedern des Landtags in Monatsbeträgen gewährt. Nicht ausgeschöpfte Kontingente…
Klocke: Grüne begrüßen Ausstieg aus dem Flughafen Essen/Mülheim
Zum Ausstieg Nordrhein-Westfalen aus der Gesellschafterversammlung des Flughafens Essen/Mülheim erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Deutschland muss mehr tun für Flüchtlinge
„Alles hinter sich zu lassen, was einem lieb und teuer war, bedeutet, sich in einer…
Seidl: Autonomie und Verantwortung sind keine Gegensätze
Zur Anhörung im Wissenschaftsausschuss zum Hochschulzukunftsgesetz erklärt Dr. Ruth Seidl, hochschulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Quecksilberemissionen aus Kraftwerken in Nordrhein-Westfalen
Von Quecksilber gehen hohe Gesundheitsrisiken aus. Dennoch stoßen Kohlekraftwerke noch immer erhebliche Mengen davon in die Luft. Über die Nahrungskette gelangt Quecksilber auch in den Körper des Menschen. Die USA haben die Gesundheitsrisiken von Quecksilber erkannt und strenge Grenzwerte erlassen. Doch die schwarz-rote Bundesregierung unternimmt keine Anstrengungen, diese Grenzwerte in Deutschland einzuführen.