Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, mit diesem Kommunalrundbrief möchte ich ausführlicher…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion
A Problem Der Landtag hat in Artikel 4 § 3 Absatz 1 des Ersten Gesetzes…
Augenhöhe zwischen Bergbauunternehmen und Betroffenen: Rechtlichen Rahmen verbessern, Position der Betroffenen und Anwohnerschutz stärken
I. Ausgangslage Bergbau in NRW hat eine lange Tradition. Er bildete die Grundlage für den…
Neue Schwerpunkte in der Forschungsförderung – Das Innovationspotenzial kleiner und mittelständischer Unternehmen und von Hochschulen in Nordrhein-Westfalen gezielt erschließen
I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen ist eine Region, die ihre Wettbewerbsfähigkeit in einer globalisierten Welt weder aus…
Giegold/Engstfeld: Für eine europaweite Energiewende und eine transparentere EU-Politik
Die Grüne Fraktion NRW hat heute den Beschluss „Für ein friedliches, nachhaltiges und bürgernahes Europa“ gefasst. Darin fordern die Abgeordneten u.a. einen europaweiten Atomausstieg, eine transparentere EU-Politik und mehr Möglichkeiten zum Austausch über Ländergrenzen hinweg. Als Gast nahm Sven Giegold, Grüner Abgeordneter des Europa-Parlaments, an der Fraktionssitzung teil. Zur grünen Debatte um die Europapolitik erklären Sven Giegold und Stefan Engstfeld, europapolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Krankenhausplanung 2015 – regionale Planung
Liebe Freundinnen und Freunde, der neue Krankenhausplan NRW 2015 ist am 23. Juli 2013 in…
Aktionen zum Protesttag in OWL: „Jede Barriere ist eine zuviel“
Mit dem vor über 20 Jahren ins Leben gerufenen „Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen“ soll auf die Situation von Menschen mit Beeinträchtigungen in Deutschland, aber auch in ganz Europa aufmerksam gemacht werden. Jede Bürgerin und jeder Bürger soll sich dafür einsetzen und engagieren, dass alle Menschen einer Gesellschaft in allen Lebensbereichen gleichberechtigt und uneingeschränkt teilhaben können.
Für einen Mindestlohn ohne Ausnahmen und mehr Mitbestimmung in Betrieben
Der 1. Mai symbolisiert den Kampf um gute Arbeit. Dazu gehört auch eine gerechte Entlohnung.
Asch: KiBiz bringt mehr Bildungsgerechtigkeit
Zur Anhörung des Gesetzentwurfes zur Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) erklärt Andrea Asch, kinder- und familienpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Priggen: Nichtraucherschutz ist akzeptiert und zahlt sich langfristig aus
Vor knapp einem Jahr, am 1. Mai 2013, ist in Nordrhein-Westfalen das Nichtraucherschutz-Gesetz in Kraft getreten. Zum Erfolg des neuen Gesetzes erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag NRW:
