Liebe Frauen, liebe (Mit-)Leser, ein ereignisreiches Jahr geht zu Ende und ich freue mich, verkünden…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Klimaschutz und Wirtschaftspolitik gemeinsam denken
Lima war ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem neuen Klimaabkommen 2015 in Paris….
Weiterbildung Dezember 2014
Liebe Freundinnen und Freunde, kurz vor Jahresschluss einige Informationen aus 2014, die Weiterbildung betreffend. Einiges…
Haushalt 2015 – Mehr Unterstützung für Flüchtlinge und Kommunen
Liebe Freundinnen und Freunde, heute hat der Landtag NRW den Haushalt 2015 verabschiedet und dabei…
Keymis/Bialas: Kultur ist Gesetz
Der Landtag hat diese Woche das neue Kulturfördergesetz für Nordrhein-Westfalen verabschiedet. Ab jetzt gilt: Kultur ist in NRW Gesetz. Das Kulturfördergesetz gießt als erstes seiner Art in der Bundesrepublik die Kulturförderung in gesetzliche Form und verleiht ihr damit eine bis dato nicht gekannte öffentliche Wertigkeit, Transparenz und Verlässlichkeit. Dazu erklären Andreas Bialas, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Oliver Keymis, kulturpolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion:
Vielfalt bereichert Nordrhein-Westfalen
Jährlich am 18. Dezember wird der Internationale Tag der Migrantinnen und Migranten begangen. Weltweit leben…
Landeshaushalt 2015
Liebe Freundinnen und Freunde, heute wurde im Landtag der Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet….
Reiner Priggen: „Die CDU agiert als ’schwarze Null‘ der Haushaltspolitik“
Heute war der große Schlagabtausch der Fraktionsvorsitzenden zum Landeshaushalt. Reiner Priggen nahm die Opposition kräftig ins Gebet und mahnte zur konstruktiven Zusammenarbeit für die Zukunft NRWs.
Klocke: Zurück auf Los, PKW-Maut jetzt schnell einmotten!
Morgen steht der Gesetzentwurf zur PKW-Maut im Bundeskabinett zur Verabschiedung auf der Tagesordnung. Kein anderes Vorhaben der GroKo hat so viel Ablehnung und Kopfschütteln hervorgerufen, wie diese Initiative des noch amtierenden Bundesverkehrsministers Dobrindt. Dazu erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher:
Bergbausicherheit Dezember 2014
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, zum Jahresabschluss noch die Neuigkeiten, die…