Zum Erlass des Ministerium für Inneres und Kommunales vom 11. Dezember 2014 über die Beschlusskompetenz…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Innenministerium bestätigt Zuständigkeit der Räte für Freihandelsabkommen
Liebe Freundinnen und Freunde, Am 7. November hat eine Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen…
Krankenversorgung für Flüchtlinge und Asylsuchende
Zugang zur medizinischen Regelversorgung schaffen und „Bremer Modell“ auch in den Kommunen in NRW umsetzen…
Wohnungsbaupolitik Dezember 2014
Neuorientierung der Wohnraumförderung zeigt Erfolg Die rot-grüne Landesregierung hat mit der Neuaufstellung der Wohnraumförderung im…
Sozialpolitik Dezember 2015
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, ein ereignisreiches Jahr geht zu Ende,…
Sigrid Beer/Renate Hendricks: Einvernehmliche Lösung für die Bekenntnisschulen in NRW
In der kommenden Woche wird im Landtag das 11. Schulrechtsänderungsgesetz für Nordrhein-Westfalen debattiert. Dabei geht…
Hier zeigt sich deutlich die Vielfalt der Weiterbildung in NRW
In diesem Jahr fand am 26.11.2014 die gesetzlich verankerte Weiterbildungskonferenz im Plenarsaal des Landtages statt….
Norbert Römer/Reiner Priggen: „Wir lassen die Kommunen nicht mit den Flüchtlingskosten allein“
145 Millionen Euro stellen das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund im kommenden Jahr für die…
Protest gegen „Pegida“/„Dügida“-Kundgebungen
Liebe Freundinnen und Freunde, wie ihr sicherlich schon über die Presse erfahren habt, fand gestern…
Umwelt-, Verbraucher- und Anti-Atompolitik Dezember 2014
Liebe Freundinnen und Freunde, kurz vor Weihnachten und Neujahr freue ich mich, hiermit meinen nunmehr…