Liebe Freundinnen und Freunde, wie ihr sicherlich schon über die Presse erfahren habt, fand gestern Abend vor dem Landtag eine Demonstration der sogenannten Pegida-Bewegung statt. Pegida steht als Abkürzung für…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Umwelt-, Verbraucher- und Anti-Atompolitik Dezember 2014
Liebe Freundinnen und Freunde, kurz vor Weihnachten und Neujahr freue ich mich, hiermit meinen nunmehr 17. Newsletter versenden zu können. Dieses Mal blicken wir auf zwei Veranstaltungen (über gesundes, ökologisches…
Wir sind alle NRW – Breiter Protest gegen DüGiDa
Die am Montagabend stattgefundene Kundgebung der Gruppierung „Düsseldorfer gegen die Islamisierung des Abendlandes (Dügida)“ lockte nur etwa 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf den Platz vor dem Landtag. Stattdessen unterstützten etwa 1.100 Menschen die von einem breiten bürgerlichen Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften und Initiativen organisierte Gegendemonstration.
Arbeitsmarktpolitik / Sozialer Arbeitsmarkt Dezember 2014
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, die Zahl der Personen, die im Rahmen der „öffentlich geförderten Beschäftigung“ gefördert werden sinkt deutschlandweit immer weiter. Die Fördermittel wurden dramatisch…
Höchste Eisenbahn für die Sanierung des Schienennetzes
Ich begrüße es sehr, dass die Bahn AG mit ihrem Modernisierungsprogramm endlich auch das lange vernachlässigte Schienennetz sanieren will. Dafür sollen in den kommenden Jahren 28 Milliarden Euro, davon 580 Millionen Euro in NRW, investiert werden.
Die Minderheit scheint weiter zu sein als die Mehrheit
In Deutschland leben rund vier Millionen Muslime – wie reagiert der Rest der Bevölkerung in Deutschland auf sie? Bei vielen herrscht verbreitet die Auffassung, dass Muslime anders seien – nicht richtig deutsch. Und sie sollten hier eigentlich auch keine Forderungen stellen. Das ist ein Ergebnis der repräsentativen Studie „Deutschland postmigrantisch“ des Berliner Instituts für empirische Integrations- und Migrationsforschung. Rund ein Drittel der Befragten denken demnach, Muslime seien „aggressiver als sie selber“ und weniger bildungsorientiert. Die Macher der Studie warnen, die Abwertungen des Islams werden drastischer – auch in der Mitte der Gesellschaft. So nehme die Bereitschaft zu, der eigenen Einstellung auch gewaltsame Handlungen folgen zu lassen. Wir haben mit Ali Bas, unserem Sprecher für interreligiösen Dialog über diese Problematik gesprochen:
Schneckenburger: Rot-Grün fördert Neuentwicklung auf ehemaligem Opel-Gelände
Zur Einstellung der Produktion am Opel-Standort Bochum am heutigen Tag erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion Daniela Schneckenburger:
Öffentliches WLAN (mit Musterantrag und Musterpressemitteilung)
Liebe Freundinnen und Freunde,
viele von Euch haben die Zeit seit der Kommunalwahl bereits mit Koalitionsverhandlungen verbracht und diese oft auch schon erfolgreich abgeschlossen.
In vielen Grünen Programmen vor Ort war die Forderung enthalten, ein öffentliches WLAN – also drahtlose Internetzugänge – aufzubauen, teils im ganzen Gemeindegebiet, teilweise nur an einzelnen Plätzen oder bestimmten Stadtteilen. Dafür möchte ich Euch mit diesem Kommunalinfo einige Hintergründe darstellen und auch einen Musterantrag für den ersten Schritt übersenden. Wenn es an die konkrete Umsetzung geht, könnt Ihr Euch mit Euren Fragen gerne an mich oder an mein Büro wenden.
Seidl/Schultheis: „Mehr Geld für Lehrbeauftragte ist starkes Signal für gute Arbeit“
Die Situation der Lehrbeauftragten an den Kunst- und Musikhochschulen ist deutschlandweit für viele Dozenten unbefriedigend. Sie kämpfen gegen unsichere Beschäftigungsverhältnisse und unzureichende Bezahlung. Die Koalitionsfraktionen von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN im nordrhein-westfälischen Landtag haben nun eine verbesserte Vergütung für Lehrbeauftrage von Kunst- und Musikhochschulen in NRW beschlossen. Sie beantragten rund 275.000 Euro für den Haushalt 2015, um die Tariferhöhung im öffentlichen Dienst nachzuvollziehen. Dazu erklären Dr. Ruth Seidl (Grüne), wissenschaftspolitische Sprecherin und Karl Schultheis (SPD), wissenschaftspolitischer Sprecher:
Abel: Meilenstein im Tierschutz – Rot-Grün ermöglicht Forschung für Ersatzmethoden zum Tierversuch
SPD und GRÜNE wollen mit Mitteln aus dem Haushalt 2015 ein Centrum einrichten, das Ersatzmethoden zum Tierversuch (CERST-NRW) erforscht. Dazu erklärt Martin-Sebastian Abel, Sprecher für Tierschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion und Mitglied im Wissenschaftsausschuss:
