I. Sachverhalt Am 21. Oktober 2014 legte die EU-Kommission den delegierten Rechtsakt zur Ergänzung der Richtlinie 2014/59/EU über die Beiträge zu Abwicklungsfinanzierungs-mechanismen vor. Nach der in dem delegierten Rechtsakt festgelegten…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Entwicklungspotentiale des Messestandorts Nordrhein-Westfalen nutzen
I. Nordrhein-Westfalen ist ein starker Messestandort mit einer Vielzahl von internationalen Leitmessen. Dabei haben die Messen für das Land insgesamt, aber auch für die jeweiligen Kommunen, in denen sie beheimatet…
Wirtschaft & Mittelstand in NRW – November 2014
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, hiermit sende ich Ihnen und Euch meinen aktuellen Newsletter mit verschiedenen Themen aus den Bereichen Wirtschaft und Mittelstand in NRW. Bei…
Gehölzpflege an Bundesfern- und Landesstraßen in NRW – neue Saison ist eröffnet!
Liebe Freundinnen und Freunde, seit Oktober gilt die Gehölzpflegesaison für Straßen.NRW wieder als eröffnet. Landesweit werden Maßnahmen an Bäumen und Sträuchern als sogenanntes „Straßenbegleitgrün“ durchgeführt. Die vielen Beschwerden und Zuschriften,…
Rot-Grün sichert Sozialarbeit an Schulen
Liebe Freundinnen und Freunde, die rot-grüne Koalition hat beschlossen, Kommunen und Schülerinnen und Schüler nicht im Regen stehen zu lassen. Der Sozialarbeit an Schulen droht in vielen Kommunen das Aus….
Daniela Schneckenburger/Thomas Eiskirch: Förderung von Genossenschaften im Landeshaushalt verankert
Der Wirtschaftsausschuss des NRW-Landtags hat heute auf Antrag von SPD und GRÜNEN beschlossen, für die Beratung und Unterstützung von Genossenschaften in Nordrhein-Westfalen im Haushalt 100.000 Euro einzusetzen. Dazu erklären Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Daniela Schneckenburger, wirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Rüße: Antibiotika-Einsatz in der Putenmast gefährdet Mensch und Tier
Zum Fachbericht des Umweltministeriums über den Einsatz von Medikamenten in der Tierhaltung erklärt Norwich Rüße, landwirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Asch: Wiederverheiratung darf kein Kündigungsgrund sein
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts erklärt Andrea Asch, kirchenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Etikettenschwindel hoch 4: Das schwarz-rote Frackinggesetz
Nun soll es also kommen: Ein angebliches Fracking-Verbotsgesetz. Immerhin, könnte man sagen. Es tut sich was. Nach viel Hin und Her zwischen Bundeswirtschafts- und Bundesumweltministerium und nur unter Vermittlung des…
Informationen im Nachgang des kommunalpolitischen Ratschlags „Die Arbeit in und mit den Integrationsräten“
Liebe Freundinnen und Freunde, vielen Dank, dass Ihr so zahlreich am kommunalpolitischen Ratschlag „Die Arbeit in und mit den Integrationsräten“ am 24. Oktober teilgenommen habt. Es ist deutlich geworden, dass…