Öffentliches WLAN (mit Musterantrag und Musterpressemitteilung)

Liebe Freundinnen und Freunde,

viele von Euch haben die Zeit seit der Kommunalwahl bereits mit Koalitionsverhandlungen verbracht und diese oft auch schon erfolgreich abgeschlossen.
In vielen Grünen Programmen vor Ort war die Forderung enthalten, ein öffentliches WLAN – also drahtlose Internetzugänge – aufzubauen, teils im ganzen Gemeindegebiet, teilweise nur an einzelnen Plätzen oder bestimmten Stadtteilen. Dafür möchte ich Euch mit diesem Kommunalinfo einige Hintergründe darstellen und auch einen Musterantrag für den ersten Schritt übersenden. Wenn es an die konkrete Umsetzung geht, könnt Ihr Euch mit Euren Fragen gerne an mich oder an mein Büro wenden.

Seidl/Schultheis: „Mehr Geld für Lehrbeauftragte ist starkes Signal für gute Arbeit“

Die Situation der Lehrbeauftragten an den Kunst- und Musikhochschulen ist deutschlandweit für viele Dozenten unbefriedigend. Sie kämpfen gegen unsichere Beschäftigungsverhältnisse und unzureichende Bezahlung. Die Koalitionsfraktionen von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN im nordrhein-westfälischen Landtag haben nun eine verbesserte Vergütung für Lehrbeauftrage von Kunst- und Musikhochschulen in NRW beschlossen. Sie beantragten rund 275.000 Euro für den Haushalt 2015, um die Tariferhöhung im öffentlichen Dienst nachzuvollziehen. Dazu erklären Dr. Ruth Seidl (Grüne), wissenschaftspolitische Sprecherin und Karl Schultheis (SPD), wissenschaftspolitischer Sprecher:

Brems: RWE muss dem Beispiel von E.on folgen

Zur Ankündigung von E.on, sich zukünftig auf Erneuerbare Energien auszurichten und die Bereiche Atomkraft, Kohle und Gas abzugeben, erklärt Wibke Brems, energie- und klimaschutzpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag NRW:

Die Inklusion ist in der Arbeitswelt angekommen

Die aktuelle Studie der Aktion Mensch wirft ein alles in allem positives Bild auf die Situation von Menschen mit Behinderungen in der Arbeitswelt in NRW. Bei den meisten der erhobenen Kriterien steht das Land besser da als der Bundesdurchschnitt.

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