Zu den Beschlüssen des Aufsichtsrates von Karstadt erklärt Daniela Schneckenburger, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels
Liebe Freundinnen und Freunde, gestern Abend haben sich auf Einladung von Hannelore Kraft in Essen Kirchen, Verbände sowie Vertreterinnen und Vertreter aller Fraktionen im Landtag getroffen. Wir haben über notwendige…
Neue GFG Modellrechnung: 9,6 Milliarden Euro werden mit dem GFG 2015 vom Land an die NRW-Kommunen verteilt
Liebe Freundinnen und Freunde! Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen bekommen im nächsten Jahr mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 9,6 Milliarden Euro vom Land. Hierzu veröffentlichte das Ministerium für Inneres und Kommunales nun…
Düker: Schnelle, wirksame Hilfe für Flüchtlinge und Kommunen
Zu den Ergebnissen des Flüchtlingsgipfels in NRW erklärt Monika Düker, flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Landwirtschaft und Naturschutz Herbst 2014
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, hiermit sende ich Ihnen meinen Herbst-Newsletter zu. Ich denke, dass wir wieder etliche interessante Punkte aus den Bereichen Naturschutz und Landwirtschaft…
Das neue GEPA ist da: Neues Alten- und Pflege- sowie Wohn- und Teilhabegesetz einstimmig im Landtag verabschiedet
Liebe Freundinnen und Freunde, am 01.Oktober 2014 war es nun endlich so weit, das neue Pflegegesetz GEPA wurde vom nordrhein-westfälischen Landtag beschlossen – einstimmig. Neben dem GEPA wurden auch die…
Schäffer: Von rechter Szene geht weiterhin große Gefahr aus
Die Antwort auf eine Anfrage der GRÜNEN Fraktion zur Zahl der von Rechts motivierten Straftaten in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2014 liegt nun vor. Die Statistik zeigt einen leichten Rückgang der Straftaten im Vergleich zum ersten Halbjahr 2013. Im Anhang aufgeführt sind die Zahlen für das erste Halbjahr 2014, differenziert nach Delikten und Orten in NRW. Zum Vergleich haben wir zudem die Zahlen seit 2011 für ganz NRW dargestellt. Dazu erklärt Verena Schäffer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Erinnerungskultur: Reise zu Gedenkstätten in Polen und Tschechien
Wir berichten hier in diesem Blog über unsere Eindrücke während der Fahrt einer Delegation des Landtags in dieser Woche zu den Gedenkstätten der Opfer des Holocaust.
Ergebnisse des Runden Tischs Prostitution
Am 08.10.2014 erfolgte die Übergabe des Abschlussberichtes des Runden Tisches Prostitution an Emanzipationsministerin Barbara Steffens. Der Bericht geht auf die verschiedensten Formen der Prostitution ein und widmet den dynamischen Veränderungen des Marktes besondere Aufmerksamkeit.
Ökoenergie überholt Braunkohle – erstmals Stromquelle Nummer 1
Die Erneuerbaren Energien haben die Braunkohle bei der Stromerzeugung in Deutschland überholt. Insgesamt hatten Wind-, Sonnen-, Wasser- und Bioenergie in den ersten neun Monaten einen Anteil von 27,7 Prozent am in Deutschland verbrauchten Strom. Das geht aus Daten der Experten von Agora Energiewende hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen. Braunkohle kam demnach bis September auf einen Anteil von 26,3 Prozent, gefolgt von Steinkohle (18,5 Prozent) und Atomkraft (16,0).