Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, Als Helmut Kohl 1994 nach seiner Perspektive für die Datenautobahn gefragt wurde, antwortete er, das ständige Stop and Go auf den…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Verteilnetze fit für die Zukunft machen: Investitionen ermöglichen, Energiewende gestalten – Zur Novelle der Anreizregulierungsverordnung
I. Sachverhalt Das Stromnetz ist das Rückgrat des Stromsystems. Ohne Netz kann der produzierte Strom nicht zum Abnehmer gelangen. Dabei kommt besonders dem Verteilnetz als unterster Ebene im Stromnetz eine…
Unabhängige Patientinnen- und Patientenberatung sicherstellen
Ausgangssituation Die Beratungsstellen der Unabhängigen Patientenberatung in Deutschland (UPD) sind in den letzten Jahren zu einer wichtigen Anlaufstelle für Patientinnen und Patienten und deren Angehörige geworden, Sie bieten kompetente, neutrale,…
Pluspunkt Bildung – Schuljahresanfang 2015
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde, an den Anfang dieses Newsletters gehört der große Dank an die engagierten LehrerInnen, Eltern und SchülerInnen, die mit dafür gesorgt haben, dass…
Flüchtlingspolitische Nachrichten August 2015
Liebe Freundinnen und Freunde, auch für Euch zur Information meine aktuellen Flüchtlingspolitischen Nachrichten. Nach aktueller Prognose werden in diesem Jahr 800.000 Menschen erwartet, die vor Verfolgung und aus Not nach…
Arndt Klocke: „NRW braucht ein zukunftsfähiges Luftverkehrskonzept“
Zum heute vom BUND vorgestellten alternativen Luftverkehrskonzept für NRW, erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag NRW:
Engstfeld/Körfges: Alle dauerhaft in Deutschland lebenden Ausländerinnen und Ausländer müssen kommunales Wahlrecht erhalten
62 Prozent der Wahlberechtigten in NRW und 59 Prozent bundesweit sprechen sich dafür aus, dass dauerhaft in Deutschland lebende Ausländerinnen und Ausländer aus Nicht-EU-Staaten bei Kommunalwahlen wahlberechtigt sein sollen. Diese von infratest dimap ermittelten Umfragewerte hat der Landesintegrationsrat heute vorgestellt. Die Mehrheit der Befragten ist außerdem der Auffassung, dass eine solche Ausweitung des kommunalen Wahlrechts einen positiven Effekt auf die Integration hat. Die Landtagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sehen sich durch die Ergebnisse in ihrem Vorhaben bestätigt, die Landesverfassung an dieser Stelle zu reformieren. Dazu erklären die Sprecher der GRÜNEN- und der SPD-Landtagsfraktion in der Verfassungskommission, Stefan Engstfeld und Hans-Willi Körfges:
Freies Internet für alle – GRÜNE Fraktion unterstützt Freifunk-Initiativen
Die GRÜNEN Abgeordneten trafen sich heute in ganz NRW mit Freifunkern und installierten an vielen Orten Freifunk-Router
RWE muss der Realität ins Auge sehen: Die Zukunft gehört den Erneuerbaren
Mehrere hundert Demonstrantinnen und Demonstranten besetzten am vergangenen Wochenende den Tagebau Garzweiler II, um ihre Kritik an der klimaschädlichen Braunkohleverstromung deutlich zu machen. Ich war als Beobachterin vor Ort und…
Flüchtlingskrise: „Hilfe wird dringend gebraucht“
Die Flüchtlingskrise an Europas Grenzen spitzt sich immer weiter zu, nach neuesten Prognosen des Bundesinnenministers werden in diesem Jahr in Deutschland rund 800.000 Menschen Asyl beantragen – davon etwa 170.000 in NRW. In ganz Deutschland zeigen sich viele Menschen solidarisch. Sie engagieren sich für Geflüchtete, heißen sie willkommen und ermöglichen ihnen einen Neustart in einem fremden Land. Anlässlich des diesjährigen Welttages der humanitären Hilfe am 19. August 2015 sprechen wir mit Monika Düker, unserer flüchtlingspolitischen Sprecherin, über die Situation der zu uns Geflüchteten und die Hilfe, die jedeR leisten kann: