Liebe Freundinnen und Freunde, diese Woche wurde der Bericht der Enquete-Kommission zur Bewertung der Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte in Nordrhein-Westfalen unter den Bedingungen der Schuldenbremse und des demografischen Wandels in…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Haushaltsentwurf 2016
Liebe Freundinnen und Freunde, heute wurde im Landtag von Nordrhein-Westfalen der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2016 eingebracht. Da in der Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft am Mittwoch bereits umfangreiche Maßnahmen…
„Grüne Drogenpolitik ebnet Wege aus der Sucht“
Die GRÜNEN im Landtag NRW haben sich in der Fraktionssitzung am Dienstag mit einem Positionspapier für Modellversuche zur kontrollierten Abgabe von Cannabisprodukten ausgesprochen. Arif Ünal, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion, beantwortet…
„Ein Spaziergang der Emotionen auf Leinwand und Papier“
Die Ausstellung präsentiert mit Silke Velten und ihrem Thema „Ein Spaziergang der Emotionen auf Leinwand und Papier“ eine Künstlerin, die ihr künstlerisches Talent erst im Gefängnis entdeckt und weiterentwickelt hat. 2009 wurde sie für ein Delikt, das weder mit Gewalt noch mit Drogen zu tun hat, verurteilt und sitzt seitdem in Haft.
Rot-Grün unterstützt Flüchtlinge und entlastet Kommunen
Liebe Freundinnen und Freunde, Derzeit kommen bis zu 1500 Flüchtlinge täglich nach Nordrhein-Westfalen. Der Zuwachs von Hilfesuchenden bedeutet eine enorme Herausforderung für Kommunen, Lehrerinnen und Lehrer in den aufnehmenden Schulen,…
Änderung der Stichtagsregelung entlastet Kommunen bei den Kosten der Versorgung von Flüchtlingen
Liebe Freundinnen und Freunde, die aktuellen Entwicklungen in der Flüchtlingspolitik stellen alle staatlichen Ebenen vor große Herausforderungen, die wir nur gemeinsam bewältigen können. Gerade die Kommunen sind in besonderer Weise…
Gesundheit für alle: Gesundheitskarte für Flüchtlinge kommt
Die gesundheitliche Versorgung von Flüchtlingen in NRW ist heute einen wichtigen Schritt vorangekommen. Als erstes Flächenland hat NRW heute den Weg für die Einführung der Gesundheitskarte für die Flüchtlinge in…
NRW macht als erstes Flächenland den Weg für eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge frei
Liebe Freundinnen und Freunde, die gesundheitliche Versorgung von Flüchtlingen in NRW ist heute einen wichtigen Schritt vorangekommen. Als erstes Flächenland hat NRW heute den Weg für die Einführung der Gesundheitskarte…
Qualität statt Quantität – Bauernverband muss endlich umdenken
Am 7. September treffen sich die EU-Agrarministerinnen und -minister, um über Lösungen für die aktuelle Absatzkrise in der Landwirtschaft zu beraten.
Ewigkeitskosten durch Braunkohletagebau
Es ist seit Jahrzehnten klar, dass der Steinkohlebergbau im Ruhrgebiet noch eine lange Zeit, wenn nicht sogar für immer Kosten verursachen wird. Im Rheinischen Revier ging man bisher davon aus,…