Liebe Freundinnen und Freunde, uns haben in den vergangenen Tagen viele Fragen zur zukünftigen Finanzierung…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Deutschland ist vielfältiger und offener geworden
Um Arbeitskräfte für die wachsende deutsche Wirtschaft zu gewinnen, schloss die damalige Regierung der Bundesrepublik…
Bergbausicherheit Dezember 2015
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, zum Jahresende möchte ich Euch und…
Gute Einigung über Finanzierung von Flüchtlingskosten und Kindertagesstätten in NRW
Die Verhandlungen zwischen den drei kommunalen Spitzenverbänden, den Koalitionsfraktionen von SPD und GRÜNEN im Landtag NRW und der Landesregierung sind mit einem guten Kompromiss für alle Beteiligten beendet worden. Verhandelt wurde über die künftige Erstattung der Flüchtlingskosten, über den Ausbau und die weitere Finanzierung der Kindertagesbetreuung sowie über die grundlegende Überarbeitung des Kinderbildungsgesetzes. Bei der Erstattung der Kosten über das Flüchtlingsaufnahmegesetz stockt das Land die Pauschalen für die Kommunen auf rund 1,948 Milliarden Euro auf und wird eine Jahrespauschale an die Kommunen zahlen. Darin enthalten sind die vom Bund zugesagten Zuweisungen von insgesamt 626 Millionen Euro. Ab 2017 wird auf eine Pro-Kopf-Finanzierung der Flüchtlingskosten für die Städte und Gemeinden umgestellt.
Landwirtschaft und Naturschutz Dezember 2015
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, heute ist der letzte Plenartag des…
Brems: NRW ist Vorreiter beim Klimaschutz
Zur Verabschiedung des Klimaschutzplans erklärt Wibke Brems, Sprecherin für Klimaschutz- und Energiepolitik der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Umwelt, Verbraucher*innen und Anti-Atompolitik
Liebe Freundinnen und Freunde, am Ende eines spannenden und bewegten Jahres und mit großen Herausforderungen,…
Seidl/Bell: Land gibt deutlich mehr Geld für Hochschulen und Forschung aus
Derzeit berät der nordrhein-westfälische Landtag den Haushaltsentwurf 2016. Die Ausgaben für Wissenschaft werden vom Parlament gegenüber dem Entwurf der Landesregierung noch einmal erhöht. Dazu erklären Dr. Ruth Seidl, wissenschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Dietmar Bell, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:
Beer/Hendricks: Wir sichern die vielfältigen Angebote im Ganztag
Die Regierungsfraktionen von GRÜNEN und SPD reagieren auf die Kostensteigerungen und sichern die vielfältigen Angebote der Ganztagsbetreuung. Dafür werden im Landeshaushalt 2016 rund 2,7 Millionen Euro mehr eingeplant. Dazu erklären Sigrid Beer, schulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion, und Renate Hendricks, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Grüne Abgeordnete besuchen Initiativen für Fairen Handel
Ob Schokoladennikolaus, Kaffee oder Blumen: fair gehandelte Waren landen immer häufiger in den Einkaufskörben der Verbraucherinnen und Verbraucher. Von den etwas höheren Preisen profitieren die Erzeugerinnen und Erzeuger in den sogenannten Entwicklungsländern. Durch die höheren Erlöse können sie ihren Angestellten gerechte Löhne zahlen, für sichere Arbeitsbedingungen sorgen und umweltverträglich produzieren.