Liebe Freundinnen und Freunde, wir GRÜNE wollen die digitale Teilhabe stärken. Deshalb unterstützen wir zivilgesellschaftliche Initiativen, die für freie Zugänge zum Internet streiten. Wir können es uns als Gesellschaft nicht…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Kleine Summen – große Wirkungen: Kultur hat wieder mehr Gewicht
Liebe Freundinnen und Freunde, am vergangenen Mittwoch haben wir hier im Landtag NRW den Haushalt für das Jahr 2016 beschlossen. Er umfasst ein Volumen von rund 70 Milliarden Euro für…
Wissenschaftspolitik Dezember 2015
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, in dieser Woche hat der Landtag den Haushalt für das Jahr 2016 beschlossen. Der Wissenschaftsetat steigt um 437 Millionen Euro auf…
Große Feuerwehrrechtsreform in NRW beschlossen
Liebe Freundinnen und Freunde, über 81.000 Personen in den Freiwilligen Feuerwehren, 19.000 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer der anerkannten Hilfsorganisationen im Katastrophenschutz und rund 13.000 hauptamtliche Feuerwehrleute in Nordrhein-Westfalen sorgen für…
Faire Finanzausstattung für die Flüchtlingsunterbringung
Liebe Freundinnen und Freunde, uns haben in den vergangenen Tagen viele Fragen zur zukünftigen Finanzierung der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten in den Kommunen erreicht. Dazu haben wir bereits eine…
Deutschland ist vielfältiger und offener geworden
Um Arbeitskräfte für die wachsende deutsche Wirtschaft zu gewinnen, schloss die damalige Regierung der Bundesrepublik Deutschland am 20. Dezember 1955 ein Anwerbeabkommen mit Italien. Weitere Abkommen folgten mit Griechenland, Spanien,…
Bergbausicherheit Dezember 2015
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, zum Jahresende möchte ich Euch und Ihnen mitteilen, was sich im 2. Halbjahr beim Tagebau und der Bergbausicherheit getan hat. Außerdem…
Gute Einigung über Finanzierung von Flüchtlingskosten und Kindertagesstätten in NRW
Die Verhandlungen zwischen den drei kommunalen Spitzenverbänden, den Koalitionsfraktionen von SPD und GRÜNEN im Landtag NRW und der Landesregierung sind mit einem guten Kompromiss für alle Beteiligten beendet worden. Verhandelt wurde über die künftige Erstattung der Flüchtlingskosten, über den Ausbau und die weitere Finanzierung der Kindertagesbetreuung sowie über die grundlegende Überarbeitung des Kinderbildungsgesetzes. Bei der Erstattung der Kosten über das Flüchtlingsaufnahmegesetz stockt das Land die Pauschalen für die Kommunen auf rund 1,948 Milliarden Euro auf und wird eine Jahrespauschale an die Kommunen zahlen. Darin enthalten sind die vom Bund zugesagten Zuweisungen von insgesamt 626 Millionen Euro. Ab 2017 wird auf eine Pro-Kopf-Finanzierung der Flüchtlingskosten für die Städte und Gemeinden umgestellt.
Landwirtschaft und Naturschutz Dezember 2015
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, heute ist der letzte Plenartag des Jahres 2015. Mit dem Thema Düngeverordnung (DüngeVO) haben wir nochmal einen Antrag auf die Tagesordnung…
Brems: NRW ist Vorreiter beim Klimaschutz
Zur Verabschiedung des Klimaschutzplans erklärt Wibke Brems, Sprecherin für Klimaschutz- und Energiepolitik der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: