Liebe Freundinnen und Freunde, am Ende eines spannenden und bewegten Jahres und mit großen Herausforderungen, die vor uns liegen, erreicht Euch noch einmal ein Newsletter, der Euch über aktuelle umwelt-,…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Seidl/Bell: Land gibt deutlich mehr Geld für Hochschulen und Forschung aus
Derzeit berät der nordrhein-westfälische Landtag den Haushaltsentwurf 2016. Die Ausgaben für Wissenschaft werden vom Parlament gegenüber dem Entwurf der Landesregierung noch einmal erhöht. Dazu erklären Dr. Ruth Seidl, wissenschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Dietmar Bell, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:
Beer/Hendricks: Wir sichern die vielfältigen Angebote im Ganztag
Die Regierungsfraktionen von GRÜNEN und SPD reagieren auf die Kostensteigerungen und sichern die vielfältigen Angebote der Ganztagsbetreuung. Dafür werden im Landeshaushalt 2016 rund 2,7 Millionen Euro mehr eingeplant. Dazu erklären Sigrid Beer, schulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion, und Renate Hendricks, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Grüne Abgeordnete besuchen Initiativen für Fairen Handel
Ob Schokoladennikolaus, Kaffee oder Blumen: fair gehandelte Waren landen immer häufiger in den Einkaufskörben der Verbraucherinnen und Verbraucher. Von den etwas höheren Preisen profitieren die Erzeugerinnen und Erzeuger in den sogenannten Entwicklungsländern. Durch die höheren Erlöse können sie ihren Angestellten gerechte Löhne zahlen, für sichere Arbeitsbedingungen sorgen und umweltverträglich produzieren.
Die Große Koalition will das EEG beerdigen
Windräder, die sich auf Äckern drehen und Solaranlagen, die Hausdächer schmücken – sie bilden das Fundament unserer neuen, erneuerbaren und klimafreundlichen Stromversorgung. Erneuerbar ist sie, weil Energiequellen wie Sonne und…
Unterstützung der Kommunen bei der Versorgung der Geflüchteten in 2016 und 2017
Liebe Freundinnen und Freunde, bereits mehrfach haben wir Euch in diesem Jahr über die Finanzierung der Versorgung der Geflüchteten informiert. Mit dieser Kommunalinfo wollen wir Euch nach den jüngsten Gesprächen…
Rechts- und Justizpolitik Dezember 2015
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde, in dieser Woche standen im Plenum zwei für die Rechtspolitik zentrale Punkte auf der Tagesordnung, nämlich der Justizhaushalt für das Jahr 2016…
Grundwasser und Natur in NRW schützen – Neue Düngeverordnung umweltgerecht und praxisnah gestalten
Die Europäische Kommission hat im Oktober 2013 wegen der unzureichenden Umsetzung der EU-Nitratrichtlinie ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eröffnet. Dieses Verfahren ist die Folge einer immer intensiveren Landwirtschaft, deren Umweltauswirkungen in…
Integriertes Wertstoffgesetz praxistauglich und ökologisch gestalten
Seit dem 17. Oktober 2015 liegt der Arbeitsentwurf des Bundesumweltministeriums für ein Wertstoffgesetz vor. Das Gesetz ist ein weiterer Schritt in der Umsetzung der EU-Abfall-Rahmenrichtlinie in nationales Recht. Der Arbeitsentwurf…
NRW investiert in Kitas, Offenen Ganztag und Flüchtlingshilfe
Rot-Grün stellt die Weichen für 2016. Von den heute vorgestellten Änderungsanträgen für den Landeshaushalt profitieren vor allem Kinder in Kitas und in der offenen Ganztagsbetreuung. Durch weitere Investitionen in Infrastruktur und Hochschulkooperationen sorgen die Regierungsfraktionen für ein zukunftsfähiges NRW. Das Land stärkt außerdem den Verfassungsschutz im Kampf gegen Islamismus und Rechtsextremismus und unterstützt die Kommunen bei der Versorgung geflüchteter Menschen.