Liebe Freundinnen und Freunde, in der kommenden Woche wird der Haushalt für das nächste Jahr verabschiedet. Wir bringen mit der SPD-Fraktion Änderungsanträge für 2016 in Höhe von 64,6 Millionen Euro…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Frauen und der Haushalt 2016
Liebe Leserinnen und Leser, wieder geht ein ereignisreiches Jahr zu Ende. Ich möchte die Gelegenheit zum Jahresende nutzen, um Sie und Euch über die aktuellen Ergebnisse der Haushaltsverhandlungen zu informieren:…
Neue Regelungen für die Versorgung unbegleiteter Kinder und Jugendlicher
Liebe Freundinnen und Freunde, mehr als ein Viertel der Menschen, die im Jahr 2014 zu uns nach Deutschland geflüchtet sind, waren Kinder und Jugendliche; 10 Prozent waren unter 6 Jahren…
Interkommunale Zusammenarbeit wird erleichtert
Liebe Freundinnen und Freunde, interkommunale Zusammenarbeit ist in vielen Fällen sinnvoll und effizienzsteigernd. Sie hat darüber hinaus eine lange Tradition in unterschiedlichsten Aufgabenbereichen der Kommunen. Gerade in Zeiten von demografisch…
Ünal/Scheffler: Rot-Grün stellt mehr Geld für Menschen mit Behinderungen und für Verbesserungen im Bereich der Pflege älterer Menschen zur Verfügung
Mit dem Haushalt 2016 wird Rot-Grün mehr Geld für Maßnahmen im Bereich der Pflege und für Menschen mit Behinderungen bereitstellen. Für eine zukunftsgerechte Gestaltung der Wohn-, Pflege- und Unterstützungsinfrastruktur in den Städten und Gemeinden stellt das Land, verteilt auf die nächsten Jahre, insgesamt rund 16 Millionen Euro zur Verfügung. Etwa fünf Millionen Euro sind für den Heimkinderfonds vorgesehen. Dazu erklären Michael Scheffler, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Arif Ünal, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion:
Finanzielle Unterstützung für Inklusion im Sport
Liebe Freundinnen und Freunde, in vielen Vereinen in NRW treiben Menschen mit und ohne Behinderung bereits seit vielen Jahren gemeinsam Sport. Gerade für Kinder und Jugendliche sind die beim Sport…
Zeichen setzen gegen rechte Hetze
Am 6. Dezember 1990 starb Amadeu Antonio Kiowa. Rund zwei Wochen zuvor, in der Nacht vom 24. auf den 25. November 1990, war er in einer Gaststätte im brandenburgischen Eberswalde…
Mostofizadeh/Römer: Wir stärken den Verfassungsschutz in der Bekämpfung extremistischer Kräfte
Die Regierungsfraktionen von SPD und GRÜNE stärken den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz in der Bekämpfung extremistischer Kräfte. Dafür werden im Landeshaushalt 2016 25 zusätzliche Stellen eingestellt. Dazu erklären Norbert Römer und Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzende der Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN:
Menschen mit Behinderung sollen von ihrem Einkommen leben können
Alle Menschen haben Anspruch darauf, aktiv im Arbeitsleben teilzuhaben – auch Menschen mit Behinderung. So steht es in Artikel 27 der UN-Behindertenrechtskonvention. Zum Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung erinnern…
Auch der europäische Atomausstieg muss endlich umgesetzt werden
Grünes Ziel bleibt der europäische, zeitnahe und endgültige Atomausstieg und ebenso der Ausstieg aus der gesamten nuklearen Brennstoffkette in Deutschland und Europa. Dies gilt insbesondere für die störanfälligen Atomkraftwerke Doel…