Liebe Freundinnen und Freunde, Wasser ist nicht nur unser wichtigstes Lebensmittel, sondern der gute ökologische…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
SPD und GRÜNE setzen auf große Potenziale des Fahrrads
Insgesamt 186 Fragen rund um die Fahrradpolitik in NRW haben die Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN in einer „Großen Anfrage“ an die Landesregierung gestellt. Jetzt liegt die umfassende Beantwortung vor. Auf 93 Seiten geht es dabei um Zahlen und Fakten zu Radwegebau, Abstellplätzen, E-Bikes, Verkehrssicherheit und vieles mehr. Dazu erklären die verkehrspolitischen Sprecher von SPD und GRÜNEN:
Nordrhein-Westfalen ist bundesweiter Vorreiter für gute Beschäftigungsbedingungen an Hochschulen
I. Ausgangslage: Nordrhein-Westfalen hat die dichteste Wissenschaftslandschaft in Europa mit einer Vielzahl an hervorragenden Universitäten…
Kulturelle Vielfalt als wirtschaftlichen Erfolgsfaktor nutzen
I. Sachverhalt Menschen mit Migrationsgeschichte prägen seit vielen Jahren das Wirtschaftsleben in Deutschland und in…
Reichhaltige und kulturell wertvolle NRW-Museen noch attraktiver machen – freie Eintritte prüfen
I. Ausgangslage: Museen halten in ihren Beständen einen immensen Schatz kultureller Darbietungen vor. Ihre Aufgaben…
Gesetzlicher Mindestlohn ist gut für die Beschäftigten und die Gesellschaft – Niedriglohnsektor und prekäre Beschäftigung weiter eingrenzen
Ausgangssituation Seit dem 1. Januar 2015 haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einen gesetzlichen Anspruch auf einen…
Ungleichbehandlung von Menschen unter 25 Jahren im SGB II abschaffen
Sachverhalt Die Grundsicherung für Arbeitsuchende – verankert im Sozialgesetzbuch Zweites Buch (kurz SGB II) –…
Nein heißt Nein! Das Sexualstrafrecht muss dringend reformiert werden
Nicht alle Fälle, in denen sexuelle Handlungen gegen den Willen der Betroffenen ausgeübt werden, sind nach geltendem Recht strafbar. Denn ein Nein reicht nicht, damit ein sexueller Übergriff geahndet werden kann. Das muss sich dringend ändern. Die Bundesregierung muss Lücken im Sexualstrafrecht schnellstmöglich schließen und die Istanbul-Konvention umsetzen.
Norwich Rüße: Vermarktungsplattform löst Probleme am Milchmarkt nicht
Zum Vorschlag der CDU, eine Vermarktungsplattform für Milcherzeugnisse voranzutreiben, erklärt Norwich Rüße, landwirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Überarbeiteter Freizeitlärmerlass gibt den Kommunen gewünschten Spielraum
Liebe Freundinnen und Freunde, wie Ihr sicherlich den Medien entnommen habt, arbeitet die Landesregierung an…