I. Ausgangslage Infolge der Beschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind bundesweit vorübergehend Prostitutionsstätten geschlossen worden….
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Änderungsantrag zum Antrag „Effektive Kriminalprävention durch eine Stärkung der sozialraum-orientierten Polizeiarbeit“
Der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Effektive Kriminalprävention durch eine Stärkung der sozialraumorientierten Polizeiarbeit“…
Frauen in der Justiz in Nordrhein Westfalen
Die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Gesellschaft ist auch im Jahre 2020 noch…
Welche Fortschritte machen Forschungsprojekte und Fördermöglichkeiten bezüglich der Dekarbonisierung der Binnenschifffahrt?
Anfang des Jahres 2019 haben wir eine Kleine Anfrage zur Dekarbonisierung der Binnenschifffahrt mit der…
Wie wird der Ausbau der Landstrominfrastruktur zur Versorgung liegender Schiffe in der Binnenschifffahrt gefördert?
Durch die dieselbetriebene Binnenschifffahrt entsteht für Rheinanliegerkommunen eine hohe Luftschadstoffbelastung. In ihrer Antwort mit der…
Welche Fortschritte macht die Erforschung und Erprobung von Wasserstoff-Antrieben in der Binnenschifffahrt auf dem Rhein?
Der Schadstoffausstoß der Binnenschifffahrt ist sowohl gesundheits- als auch umweltschädigend. Um diesen Ausstoß zu reduzieren,…
Gesetz zur Weiterentwicklung des Weiterbildungsgesetzes (WbG-Weiterentwicklungsgesetz)
A Problem Seit der umfassenden Novellierung des Weiterbildungsgesetzes in den Jahren 1999/2000 als „Erstes Gesetz…
Mostofizadeh: Landesregierung muss klare Regelungen zum Umgang mit Verstößen gegen die Impfpriorisierung erlassen
Zur aktuellen Berichterstattung über mögliche Verstöße gegen die Impfpriorisierung durch einen Landtagsabgeordneten erklärt Mehrdad Mostofizadeh,…
Paul/Mostofizadeh: Landesregierung muss Armut im Land effektiv bekämpfen
Zum von Minister Laumann vorgestellten Sozialbericht NRW erklären Josefine Paul, Vorsitzende und Sprecherin für Kinder,…
Paul: Olympia-Bewerbung – es braucht jetzt schnell Klarheit
Die zuständige Evaluierungskommission hat den australischen Bundesstaat Queensland mit der Hauptstadt Brisbane als möglichen Austragungsort…