Ausgangslage Die damalige rot-grüne Landesregierung hat im Mai 2017 Anlagerichtlinien für den Pensionsfonds des Landes…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Beer: Ministerin Gebauer ist wieder einmal zu spät dran
Zum dem vom Kabinett beschlossen Entwurf für ein Bildungssicherungsgesetz 2021 erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin…
Aymaz: Komplette Strategielosigkeit der Landesregierung bei der Impfkampagne für die Menschen in den Flüchtlingsunterkünften
Für die heutige Sitzung des Integrationsausschusses hat die GRÜNE Fraktion nach der Strategie für die…
Kommunalinfo: GRÜNE Eckpunkte für ein Radverkehrsgesetz NRW
Liebe Freundinnen und Freunde, die von uns GRÜNEN unterstützte Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“ war ein riesiger…
Festsetzung von neuen Windenergie-Abstandsregelungen in NRW: Auswirkung auf das Repowering bestehender (Bürger-) Windparks
Am 23.12.2020 hat die Landesregierung einen Referentenentwurf für das „Zweite Gesetz zur Änderung des Gesetzes…
Brems: Echte Akzeptanz für Windenergie statt absurde Abstandsregeln
Zum heute von Minister Pinkwart vorgestellten Zwischenbericht der Potenzialstudie Erneuerbare Energien NRW des Landesamts für…
GRÜNE Eckpunkte für ein Fahrradgesetz
GRÜNE Eckpunkte für ein RadG NRW – Kurzfassung Präambel In Umsetzung der „GRÜNEN Eckpunkte für…
EU-Aufbaumittel in Zukunft investieren, statt Haushaltslöcher zu stopfen
I. Ausgangslage Als Antwort auf die Corona-Krise hat die Europäische Union ein Wiederaufbaupaket von historischem…
Kommunale Wärmewende vorantreiben
Ausgangslage Es ist die zentrale globale Herausforderung der ersten Hälfte unseres Jahrhunderts den Ausstoß der…
Regionalflughäfen in NRW endlich wirtschaftlich unabhängig machen
Ausgangslage Die Fluggastzahlen sind im Jahr 2020 in ganz NRW durch die Corona-Pandemie um rund…