I. Ausgangslage Immobilien und Flächen in den Ballungsräumen in NRW haben in den letzten Jahren…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Corona-Notbremse endlich landesweit ziehen – dritte Welle brechen!
I. Ausgangslage Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet für den heutigen Tag, den 20. April 2021,…
Was unternimmt die Landesregierung, um die Sicherheit der Talsperren in Nordrhein-Westfalen sicherzustellen und die Bürgerinnen und Bürger zu schützen?
In Nordrhein-Westfalen (NRW) werden 169 Stauanlagen (Talsperren, Staustufen, Hochwasserrückhaltebecken, Pumpspeicherbecken, Sedimentationsbecken) betrieben, die unter der…
NRW-Verfassungsgerichtshof stärkt Rechte des Parlaments: Klage der Abgeordneten von SPD und Grünen weit überwiegend erfolgreich
Abgeordnete der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW haben gemeinsam Klage…
Überwachung des ruhenden Verkehrs
Das Parken von Autos auf dem Gehweg ist laut Straßenverkehrsordnung eigentlich verboten, Ausnahmen müssen entsprechend…
Lärmschutz entlang der B42 in Bad Honnef
Laut Lärmaktionsplan der Stadt Honnef sind die Anwohnerinnen und Anwohner entlang der B42 – insbesondere…
Verlängerung der Linie 18 durch den Ruhrtunnel in Mülheim/Ruhr
Im Zusammenhang mit der beabsichtigten Beseitigung von Systembruchstellen der verschiedenen Straßen- und Stadtbahnsysteme im Ruhrgebiet…
Radweg entlang der L73 in Köln
Die L73 ist eine wichtige Verbindungsstraße zwischen den rechtsrheinischen Kölner Stadtteilen Dünnwald und Dellbrück, auch…
Beer: Schulministerin Gebauer chaotisiert den Schulbetrieb
Zur heute durch das MAGS bekannt gegeben Neuregelung in der Betreuungsverordnung eine entsprechende Allgemeinverfügung zu…
Mostofizadeh: Landesregierung muss eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern
Zu den Äußerungen von Gesundheitsminister Laumann heute im WDR2-Interview, dass man sich aufgrund der Corona-Virus-Mutation…