Zu Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie und der Anpassung der Coronaschutzverordnung erklärt Mehrdad Mostofizadeh,…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Klocke: Maßnahmen für Mobilitätswende kommen auf letzten Drücker – Express-Busangebot deutlich ausweiten
Zum von Verkehrsministerin Brandes angekündigten Verkehrsplan „Zielnetzkonzeption 2032/2040“, das im morgigen Verkehrsausschuss diskutiert wird, erklärt…
Resozialisierung durch Digitalisierung – Internet im Justizvollzug
Die Gefangenen in sämtlichen Justizvollzugsanstalten in Berlin bekommen zukünftig Zugang zum Internet. Nach aktuellen Plänen…
Mostofizadeh: Maskenpflicht muss zur FFP2-Maskenpflicht werden
Zu nötigen Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie erklärt Mehrdad Mostofizadeh, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN…
Paul: Überbrückungshilfen und Testmöglichkeiten dringend ausweiten
Zu den Beschlüssen der heutigen Bund-Länder-Runde zu weiteren Corona-Maßnahmen erklärt Josefine Paul, Vorsitzende der GRÜNEN…
Schäffer: Grüne Landtagsfraktion verurteilt antimuslimische Gräberschändung aufs Schärfste
Zu den Schändungen von rund 30 muslimischen Gräbern auf dem Hauptfriedhof in Iserlohn hat Verena…
Beer: Ministerin Gebauer muss Schulen alle Möglichkeiten eröffnen, um Bildung und Infektionsschutz zusammenzubringen
Zu den anstehenden Beratungen der Kulturministerinnen und -minister zur Corona-Lage an den Schulen erklärt Sigrid…
Paul: Planungssicherheit für Kitas und Schulen – Landesregierung muss notwendige Vorkehrungen treffen
Zum Schulbeginn in der kommenden Woche und den notwendigen Vorbereitungen für einen sicheren Schulbetrieb erklärt…
Rüße: Zweifel an Aufklärungswillen von Behörden und Chempark-Betreiber Currenta – Umweltministerin muss endlich für Transparenz sorgen
Zu den Erkenntnissen und aktuellen Fragen rund um die Explosion eines Tanks mit Chemieabfällen in…
Remmel: Staatskanzlei setzte falsche Prioritäten – Bevölkerungsschutz muss an erster Stelle stehen
Zu den gestrigen Zeugenaussagen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V („Hochwasserkatastrophe“) erklärt Johannes Remmel, Obmann im Ausschuss…