GRÜNE Landtagsfraktion

14. Dezember 202127. April 2026

Fünf Jahre nach dem islamistischen Terroranschlag am Berliner Breitscheidplatz – Der Landtag gedenkt der Opfer und erinnert an den Verlust der Angehörigen und den Schmerz der Verletzten

I. Ausgangslage Am 19. Dezember 2021 jährt sich zum fünften Mal der Anschlag eines tunesischen…

14. Dezember 202127. April 2026

Am 8. Dezember 2021 legte das Gesundheitsministerium einen Erlass zur Organisation der Impfungen gegen Covid-19…

9. Dezember 202120. April 2026

Im heutigen Kinder- und Familienausschuss hat Minister Stamp über die aktuelle Lage in den Kitas…

9. Dezember 202120. April 2026

Zur heutigen Vorstellung des 16. Schulrechtsänderungsgesetzes erklärt Sigrid Beer, schulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW:…

8. Dezember 202120. April 2026

Liebe Freundinnen und Freunde, kurz vor Jahresende konnten wir noch in einem interfraktionellen Einvernehmen aller…

8. Dezember 202120. April 2026

Liebe Freundinnen und Freunde, in dieser Newsletter-Ausgabe möchte ich das Jahr 2021 aus umweltschutzpolitischer Sicht…

7. Dezember 202127. April 2026

I. Ausgangslage Landesregierung muss Ankündigungen Taten folgen lassen Ministerpräsident Wüst betonte in seiner ersten Regierungserklärung,…

6. Dezember 202120. April 2026

Allgemeine Einordnung: Seit der Föderalismusreform 2006 liegt die Zuständigkeit für das Versammlungsrecht beim Land. Dass…

6. Dezember 202127. April 2026

…in der Städteregion Aachen Beim ökologischen Landbau bleibt Nordrhein-Westfalen weit hinter den meisten anderen Bundesländern…

1. Dezember 202127. April 2026

01Der Umgang mit den Rückständen „Ölpellets“ aus Raffinerien steht bereits länger in der öffentlichen Debatte….