Die Landesregierung lehnt leider schon seit längerem den Wunsch der Stadt Köln ab, die landeseigenen…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Remmel: Landesregierung torpediert die Nahversorgung und fördert Flächenfraß – kleine Geschäfte haben das Nachsehen
Zum heute bekannt gewordenen Vorhaben von Bauministerin Scharrenbach, über einen neuen Einzelhandelserlass den Bau größerer…
Grüne Sozialpolitik in NRW – die digitalen Fachgespräche
Der soziale Zusammenhalt ist der Kitt einer gerechten, von der Freiheit bestimmten Gesellschaft. Mit unserer…
Kommunalinfo zu Verkehrspolitik
Liebe Leserinnen und Leser ich möchte heute über zwei verkehrspolitische Themen informieren, die auch für…
Beer: Schulministerin Gebauer muss endlich für Planbarkeit sorgen
Zur aktuellen Lage an den Schulen erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW:…
Remmel/Kämmerling: „Katz- und Maus-Spiel der Landesregierung muss sofort enden“
SPD und Grüne im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Hochwasserkatastrophe“ (PUA V) kritisieren erneut die unvollständige Aktenlieferung durch die Landesregierung….
Mostofizadeh: Regierung Wüst tut das Notwendige zu spät – Jetzt schon vierte Impfung organisieren
Zu Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie und der Anpassung der Coronaschutzverordnung erklärt Mehrdad Mostofizadeh,…
Klocke: Maßnahmen für Mobilitätswende kommen auf letzten Drücker – Express-Busangebot deutlich ausweiten
Zum von Verkehrsministerin Brandes angekündigten Verkehrsplan „Zielnetzkonzeption 2032/2040“, das im morgigen Verkehrsausschuss diskutiert wird, erklärt…
Resozialisierung durch Digitalisierung – Internet im Justizvollzug
Die Gefangenen in sämtlichen Justizvollzugsanstalten in Berlin bekommen zukünftig Zugang zum Internet. Nach aktuellen Plänen…
Mostofizadeh: Maskenpflicht muss zur FFP2-Maskenpflicht werden
Zu nötigen Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie erklärt Mehrdad Mostofizadeh, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN…