Zur heutigen Vorstellung des 16. Schulrechtsänderungsgesetzes erklärt Sigrid Beer, schulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW:…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Kommunalinfo: Teilhabe- und Integrationsgesetz
Liebe Freundinnen und Freunde, kurz vor Jahresende konnten wir noch in einem interfraktionellen Einvernehmen aller…
Norwich Rüße: Newsletter Dezember 2021
Liebe Freundinnen und Freunde, in dieser Newsletter-Ausgabe möchte ich das Jahr 2021 aus umweltschutzpolitischer Sicht…
Zeit für Taten beim Klimaschutz: Landespolitische Hemmnisse für den Ausbau der Windenergie konsequent abbauen
I. Ausgangslage Landesregierung muss Ankündigungen Taten folgen lassen Ministerpräsident Wüst betonte in seiner ersten Regierungserklärung,…
Handout zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Versammlungsgesetz NRW – nach Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP
Allgemeine Einordnung: Seit der Föderalismusreform 2006 liegt die Zuständigkeit für das Versammlungsrecht beim Land. Dass…
Wie steht es um die Umsetzung der Offensive für den Ökolandbau in…
…in der Städteregion Aachen Beim ökologischen Landbau bleibt Nordrhein-Westfalen weit hinter den meisten anderen Bundesländern…
Warum werden im Kraftwerk Scholven immer noch Ölpellets verbrannt, obwohl sie gefährliche Abfälle sind und nicht verbrannt werden dürften?
01Der Umgang mit den Rückständen „Ölpellets“ aus Raffinerien steht bereits länger in der öffentlichen Debatte….
Wibke Brems: EnergieUpdate November 2021
Liebe Klimaschutz- & Energie-Interessierte, wochenlang sind keine Details an die Öffentlichkeit gelangt, jetzt wurde der…
Die vierte Welle brechen! NRW muss sofort handeln – entschlossen, konsequent und mit aller Kraft!
I. Ausgangslage Die Corona-Situation in Deutschland spitzt sich weiter von Tag zu Tag dramatisch zu….
Thomas Kutschaty / Josefine Paul: Die vierte Welle brechen! NRW muss sofort handeln – entschlossen, konsequent und mit aller Kraft!
Mit Blick auf das morgige Gespräch zwischen Bund und Ländern zur aktuellen Corona-Entwicklung haben SPD…