Die Landtagswahl vom 15. Mai ergab für Bündnis 90 /DIE GRÜNEN sensationelle 18,2 Prozent. Dadurch…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Arndt Klocke und Johannes Remmel: Recht auf Wohnen in die Verfassung
Liebe Leserinnen und Leser, unser gemeinsames Grünes Ziel ist, dass alle Menschen in NRW in…
Remmel: Pinkwart bestätigt Bild einer Landesregierung, die ihrer Verantwortung nicht nachgekommen ist
Zur letzten Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses V (Hochwasserkatastrophe), bei der auch Wirtschaftsminister Pinkwart als Zeuge…
Kommunalinfo: Ein nachhaltiges Finanzwesen für NRW
Liebe Leserinnen und Leser, zum Ende der laufenden Legislaturperiode möchten wir Euch über eine Initiative…
Brems: Bei der Energiewende herrscht in der Regierung Wüst Duckmäusertum und Populismus
Zum sogenannten energiepolitischen Aktionsplan, den Ministerpräsident Hendrik Wüst und Wirtschaftsminister Pinkwart heute vorgestellt haben, und…
Rüße: Schallende Ohrfeige für schwarz-gelbe Planungspolitik
Zur Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster zu den Normenkontrollanträgen gegen die im Landesentwicklungsplan festgelegte Anhebung der…
Mangelnde Reaktion auf Düsseldorfer Erklärung des Denkmalschutz-Bündnis
Es gehört zum Wesen einer funktionierenden Demokratie, dass Bürgerinnen und Bürger, Verbände und Vereine und…
Polizeiliche Videobeobachtung in Köln-Kalk
Durch das Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in Nordrhein-Westfalen – Sechstes Gesetz zur Änderung des…
Paul: Streiks an Unikliniken machen deutlich: Ohne bessere Arbeitsbedingungen und Entlastung droht der Pflegekollaps
Zu den Warnstreiks an den sechs Unikliniken in NRW (Bonn, Düsseldorf, Essen, Köln, Münster und Aachen) und der Urabstimmung, bei der…
Verweigerung der Lehrbefugnis beim Islamischen Religionsunterricht: Wie sorgt die Landesregierung für die Einhaltung der schulgesetzlichen Vorgaben?
Die Einführung eines islamischen Religionsunterrichts an öffentlichen Schulen mit in Deutschland ausgebildeten Lehrkräften stellt einen…