Bauen, Wohnen, Kommunen, Digitalisierung
Lebenswerte Städte und Gemeinden brauchen bezahlbaren Wohnraum, klima- und ressourcenschonendes Bauen, eine digitale Infrastruktur, die Transparenz, Teilhabe und Fairness stärkt, sowie solide Finanzen. Wir setzen auf nachhaltige Stadtentwicklung, verlässliche kommunale Rahmenbedingungen und eine Digitalisierung, die allen Menschen zugutekommt.
Aktuelles
Eisentraut/Schrumpf: Oppositionsvorwürfe folgen erwartbarem Drehbuch
Der Landtag Nordrhein-Westfalen ist am (heutigen) Freitag zu einer Sondersitzung des Bau- und Digitalisierungsausschusses zusammengekommen. Ministerin Ina Scharrenbach hat sich darin ausführlich zu medialen Vorwürfen eingelassen und die Sachlage umfassend…
So haben wir sichergestellt, dass Kommunen den NRW-Plan flexibel nutzen können
31,2 Milliarden Euro – Investitionen in dieser Höhe sieht der NRW-Plan für gute Infrastruktur in den nächsten zwölf Jahren vor. Im vergangenen Oktober haben wir mit einer Kommunalinfo über die Eckdaten…
Um- und Ausbaubooster für NRW
Wohnen ist vielerorts die soziale Frage unserer Zeit. Wir haben in NRW deshalb die Wohnraumförderung mehrfach deutlich erhöht und investieren in dieser Legislatur zwölf Milliarden Euro, ein Rekordwert. Auch haben…
Klocke/Ritter: Neue Landesbauordnung bringt Um- und Ausbaubooster, Bezahlbarkeit und Flexibilität
Die schwarz-grüne Landesregierung hat an diesem Donnerstag den Entwurf des „Dritten Gesetzes zur Änderung der Landesbauordnung 2018 und weiterer Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen” in den Landtag eingebracht. Dazu erklären die…
Korte/Lucke: Diese Altschuldenlösung ist ein echter Meilenstein
Mit dem Altschuldenentlastungsgesetz, das am 18. Juli 2025 in Kraft getreten ist, hat das Land einen Meilenstein für die Zukunftsfähigkeit seiner Städte und Gemeinden gesetzt. Am heutigen Dienstag hat das…
Neue Entschädigungsverordnung stärkt das kommunale Ehrenamt
In den vergangenen Wochen haben sich überall im Land die Räte, Kreistage, Bezirksvertretungen und viele weitere Gremien gebildet und konstituiert. Zehntausende Menschen in ganz Nordrhein-Westfalen bereiten sich darauf vor, in…
Grüne Fraktion NRW: Neue Regeln für Umgang mit Silvesterfeuerwerk
Die Grüne Landtagsfraktion NRW schlägt einen neuen Kurs im Umgang mit privatem Feuerwerk vor: keine Abschaffung des Feuerwerks, sondern ein klarer Rahmen, der schützt, ordnet und Traditionen erhält. Der unter…
Urteile des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen zur Grundsteuer-Differenzierung
Am gestrigen Donnerstag hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen erste Urteile zur Anwendung differenzierter Hebesätze bei der Grundsteuer in NRW gefällt. Hiermit wollen wir Euch eine erste Einschätzung dazu geben. Einführung differenzierter…
Neue Freiheiten nutzen – Kommunale Vergaben nachhaltig ausrichten
Ab dem 1. Januar 2026 bekommen Städte, Gemeinden und Kreise neue und wesentlich größere Freiheiten bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen. Das hat der Landtag mit dem „Gesetz zur Änderung…
Gemeindefinanzierung für 2026
Der Landtag hat das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) für 2026 in zweiter Lesung beschlossen. Am Mittwoch, den 17. Dezember, ist die abschließende dritte Lesung. Mit dem GFG wird die Verteilung der Mittel im…
Korte/Lucke: Wir unterstützen die Vereine in Nordrhein-Westfalen
Vereine, gemeinnützige Organisationen und die in ihnen organisierten Menschen schaffen durch ihr ehrenamtliches Engagement Orte und Möglichkeiten zur Begegnung. Sie tragen so zu unserem gesellschaftlichen Zusammenhalt bei und schaffen wichtige…
Bundesratsinitiativen zur Einführung einer Digitalabgabe für sehr große Online-Plattformen (VLOPs) und Suchmaschinen (VLOSE) unterstützen
I. Ausgangslage Die zunehmende Marktdominanz internationaler Großplattformen stellt die lokalen und regionalen Medien in Deutschland vor existenzielle Herausforderungen. Gerade die jüngste Entscheidung der EU-Kommission im Fall Google hat erneut verdeutlicht,…
Korte/Schrumpf: Wir verschaffen den Kommunen Luft für Zukunftsinvestitionen
Trotz anhaltend schwieriger wirtschaftlicher Rahmenbedingungen setzen die regierungstragenden Fraktionen von CDU und Grünen weiter auf Stabilität, Solidarität und strategische Investitionen in die Zukunft Nordrhein-Westfalens. Wir stehen verlässlich an der Seite…
E-Sport als Teil der digitalen und sportlichen Zukunft Nordrhein-Westfalens stärken
I. Ausgangslage E-Sport ist ein wachsendes weltweites Phänomen, das Millionen Menschen begeistert – sowohl als aktive Spielerinnen und Spieler als auch als Zuschauerinnen und Zuschauer. Der E-Sport umfasst das wettbewerbsorientierte…
Von Marenholtz/Stullich: Wir stärken E-Sport in Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen ist ein zentraler Standort der Gaming- und E-Sport-Branche in Deutschland. E-Sport nimmt eine immer bedeutendere Rolle als zusätzliches und ergänzendes Element zum Freizeit- und Breitensport ein und gewinnt stetig…
Zuständige MdLs
Julia Eisentraut
Stv. Fraktionsvorsitzende, Sprecherin für Digitalisierung, Wissenschaft, Datenschutz und Weiterbildung
Arndt Klocke
Sprecher für Bauen und Wohnen sowie mentale Gesundheit
Dr. Robin Korte
Sprecher für Kommunalpolitik
Dennis Sonne
Sprecher für Inklusion und Behindertenpolitik sowie für Landesliegenschaften
Hedwig Tarner
Sprecherin für Stadtentwicklung
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Hanna Hüwe
Wiss. Mitarbeiterin für Digitalisierung und Künstliche Intelligenz
Daniel John
Wiss. Mitarbeiter für Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung
David Schichel
Wiss. Mitarbeiter für Kommunales