Zur heutigen Anhörung „Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen weiter sichern“ erklärt Mehrdad Mostofizadeh, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Pressemitteilung
Bolte-Richter: Schwarz-Gelbe Retro-Hochschulpolitik schränkt Freiheit und Mitbestimmung ein
Zur heutigen Vorstellung der Eckpunkte für eine Novelle des Hochschulgesetzes durch Ministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen erklärt Matthi Bolte-Richter, wissenschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Beer: PISA-Sonderauswertung muss im Landtag diskutiert werden
Zur heute vorgestellten PISA-Sonderauswertung erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Datenschutz sichert Bürgerrechte und Gleichberechtigung
In diesem Jahr tritt die Europäische Datenschutzreform in Kraft: ein Quantensprung im Kampf um die Privatsphäre. Der Europäische Datenschutz-Tag an diesem Sonntag ist guter Anlass, um dies zu feiern. Denn immer noch wollen datenhungrige Konzerne und Nachrichtendienste tief in unsere Privatsphäre eindringen.
Düker: Steuerfahnder in NRW ohne politische Rückendeckung
Anlässlich der heutigen Debatte zur Wuppertaler Steuerfahndung im Haushalts- und Finanzausschuss erklärt Monika Düker, Vorsitzende und haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Massenhafter Abschuss stoppt Schweinepest nicht
Die Afrikanische Schweinepest nähert sich Deutschland. Mittlerweile tritt sie in Polen nur noch rund 300 Kilometer von der deutschen Grenze entfernt auf. Das ängstigt Schweinehalter*innen zu Recht. Doch der von der Landesregierung und dem Deutschen Bauernverband propagierte massenhafte Abschuss von Wildschweinen wird das Problem nicht lösen.
Anpassung der Mitarbeiterpauschale und der Geldleistungen für Fraktionen
Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag Nordrhein-Westfalen bringen zum anstehenden Plenum Anträge zur Änderung des Fraktions- und Abgeordnetengesetzes ein. Dabei geht es um die Anpassung der Mitarbeiterpauschale nach dem Abgeordnetengesetz sowie die Anpassung der Geldleistungen nach dem Fraktionsgesetz. Hierzu erklären die Parlamentarischen Geschäftsführer der vier Fraktionen Matthias Kerkhoff (CDU), Marc Herter (SPD), Henning Höne (FDP) und Verena Schäffer (GRÜNE):
Rüße: Landesregierung muss nachhaltige und ökologische Waldwirtschaft gestalten
Zum laufenden Kartellverfahren gegenüber dem Landesbetrieb Wald und Holz NRW und dem aktuellen Antrag der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW erklärt Norwich Rüße, Sprecher für Landwirtschaft, Natur- und Tierschutz:
Bolte-Richter: Start-ups brauchen konkrete Unterstützung statt Entfesselungsrhetorik und Ideologie
Zur heute beginnenden Digitaltour #weltbewegen erklärt Matthi Bolte-Richter, Sprecher für Digitalisierung, Innovation, Datenschutz und Wissenschaft der GRÜNEN Landtagsfraktion:
Ideen bewegen NRW – Matthi Bolte-Richter besucht Innovationsbetriebe
Von Attendorn über den Düsseldorfer Medienhafen bis Ostwestfalen, vom Start-up über die Hochschulen bis zum digitalisierten Mittelständler: Matthi Bolte-Richter will auf seiner #weltbewegen-Tour sehen, wie innovative Ideen schon heute NRW bewegen und welche Bedingungen Gründer*innen und Innovator*innen brauchen, damit die digitale Transformation unserer Wirtschaft und Gesellschaft gelingt.