Der Verkehrsausschuss hat heute unter anderem zum Grünen Antrag „Ergebnisse des Diesel-Gipfels greifen zu kurz – wirksame Sofortmaßnahmen zur Luftreinhaltung umsetzen“ Experten angehört. Dazu erklärt Arndt Klocke, Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Pressemitteilung
Mostofizadeh: Selbstbestimmung für Menschen mit Unterstützungsbedarf erhalten
Der Gesundheits- und Sozialausschuss hat heute Experten zum Grünen Antrag „Selbstbestimmtes Wohnen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf in NRW weiter ausbauen“ angehört. Dazu erklärt Mehrdad Mostofizadeh, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Aymaz: Landesregierung muss jetzt Hilfsfonds für Bürgen von syrischen Geflüchteten einrichten
Der Integrationsausschuss hat heute Experten zum Grünen Antrag „Landesregierung darf Bürgen von syrischen Geflüchteten finanziell nicht im Regen stehen lassen – zügig einen Hilfsfond auflegen!“ angehört. Dazu erklärt Berivan Aymaz, flüchtlings- und integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Mostofizadeh: Umfang der Grundsteuer muss erhalten bleiben
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur derzeitigen Ermittlungspraxis bei der Grundsteuer erklärt Mehrdad Mostofizadeh, kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
„Aktuelle Zahlen zur Artenvielfalt müssen Ansporn sein“
4.300 Tier- und Pflanzenarten in NRW sind gefährdet oder extrem selten. Rebhuhn, Grauammer oder Kiebitz – laut der jetzt vorgelegten 10-Jahres-Bilanz zum Zustand der Natur hat zum Beispiel ihr Bestand erneut stark abgenommen. Trotz einiger erfreulicher Entwicklungen, wie gestiegenen Zahlen bei Uhus und Wanderfalken, zeigt der Bericht, dass es noch viel zu tun gibt. Norwich Rüße zu den aktuellen Daten und dem Anspruch an die neue Umwelt- und Naturschutzministerin.
„Kirchenasyl ist die Ultima Ratio, um Geflüchteten beizustehen“
160 Menschen leben laut aktuellen Zahlen in 129 Kirchenasylen in NRW. Das sind etwa doppelte so viele Kinder, Frauen und Männer als noch vor einem Jahr. Unsere Sprecherin für Religionspolitik, Sigrid Beer, kennt viele der Schutzsuchenden und ihrer Unterstützer*innen persönlich. Im Drei-Fragen-Interview schildert sie persönliche Eindrücke und erklärt die steigenden Zahlen.
GRÜN.KOMMT März 2018
In der neuen Ausgabe des Fraktionsmagazins GRÜN.KOMMT berichten wir über Gefahren, die uns heute durch früheren Bergbau drohen – und was wir dagegen tun müssen. Darüber hinaus geht es unter anderem um drohende Änderungen in der Landesplanung und die Rückkehr zu „G9“ an Gymnasien.
Beer: Landesregierung muss jetzt für Kostenklarheit gegenüber den Kommunen sorgen
Zur heutigen Debatte über das Gesetz zur Neuregelung der Dauer der Bildungsgänge im Gymnasium erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Wir brauchen mehr Unterstützung für die Energiewende, nicht weniger
Trotz eines Rekordzubaus bei der Windenergie von 868 Megawatt im Jahr 2017 sind die Aussichten für die Zukunft der Energiewende in NRW trüb. Die Landesregierung muss dringend ihren bisherigen Kurs korrigieren. Statt den Zubau Erneuerbarer Energien auszubremsen muss sie ihn unterstützen. Nur so lassen sich die Energiewendeziele von NRW und Deutschland insgesamt erreichen.
Fraktionen des Landtags verurteilen massiven Eingriff in die Privatsphäre der Abgeordneten Schulze Föcking
Unbekannte Täter haben sich gestern offenbar Zugriff auf das W-LAN-Netzwerk im Privathaus der Familie Schulze Föcking verschafft und den daran angeschlossenen Fernseher manipuliert. Die Täter spielten eine Aufnahme der ersten…