Als Altholz wird jenes Holz bezeichnet, das einem Verwendungszweck zugeführt wurde und als Abfall im Sinne des § 3 Abs. 1 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes (KrW-/AbfG) zur Altholzentsorgung bereitsteht. Altholz…
Pressemitteilung
Bolte-Richter: Studierendengängelungs- gesetz: Ein Angriff auf Freiheit, Mitbestimmung und gute Beschäftigungsbedingungen
Zum heute von Ministerin Pfeiffer-Poensgen vorgestellten Entwurf zur Reform des Hochschulgesetzes erklärt Matthi Bolte-Richter, wissenschaftspolitscher Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Nach der Klimakonferenz in Kattowitz: Ein lachendes und ein weinendes Auge
Zwei Wochen Verhandlungen, plus Verlängerung. Die 24. Weltklimakonferenz in Kattowitz ist zu Ende. Das Ergebnis in Kürze: Eine Einigung auf ein neues Regelwerk ist schlussendlich gelungen, die Hoffnungen auf konkrete Schritte jedoch wurden enttäuscht. Unter den aktuellen Vorzeichen, so hatten z.B. die USA bereits im Juni 2017 angekündigt das Pariser Klimaabkommen aufkündigen zu wollen, muss wohl schon die Einigung auf ein gemeinsames Regelwerk für die Umsetzung des Klimaabkommens von Paris als Erfolg gewertet werden. Lange sah es so aus, als wäre die Weltgemeinschaft nicht einmal mehr in der Lage, sich auf gemeinsame Spielregeln zu einigen.
Pflegekräfte und pflegende Angehörige besser unterstützen
In Nordrhein-Westfalen leben über 320.000 Menschen, die an Demenz erkrankt sind. Durch den demografischen Wandel wird diese Zahl in den nächsten Jahren deutlich ansteigen. Prognosen gehen von einem Anstieg auf etwa 500.000 demenzerkrankte Menschen bis 2030 voraus. Für eine angemessene und wohnortnahe Versorgung brauchen wir mehr Unterstützung für pflegende Angehörige und eine echte Strategie gegen den Fachkräftemangel in der Pflege. Über diese und andere Themen diskutierten Expert*innen auf dem Alzheimer Symposium im Landtag NRW, zu dem in diesem Jahr die GRÜNE Fraktion eingeladen hat.
Beer/Ott: Schulen sind nicht der Ausbildungsplatz der Wirtschaft
CDU und FDP wollen im Schuljahr 2020 ein Unterrichtsfach „Wirtschaft“ an Schulen in NRW zusätzlich einführen. Damit wird der Anteil gesellschaftswissenschaftlicher Themengebiete im Unterricht noch mehr in den Hintergrund gedrängt,…
GRÜN.KOMMT Dezember 2018
Das Titelthema der aktuellen Ausgabe des Fraktionsmagazins GRÜN.KOMMT beschäftigt sich mit dem Ende der Braunkohle im Rheinischen Revier: Was kommt, wenn die Kohle geht? Wie können und müssen wir die Menschen in der Region bei diesem massiven und absehbaren Strukturwandel unterstützen?
Weitere Themen sind unter anderem Hilfen für Wohnungslose, das Verbandsklagerecht und ein Jobticket für Landesbeschäftigte.
„Das habe ich gerne gemacht!“
Egal ob Landtag, Bundestag oder das indische Parlament: Ritik Narula ist ein riesen Politikfan. Der 17-Jährige hat deshalb ein zweiwöchiges Praktikum bei Sigrid Beer, unserer Sprecherin für Bildung, Petitionen und Religionspolitik, gemacht. Und das als Erster an seiner Schule – einer Förderschule in Essen. Mit Sigrid Beer hat er sich kurz vor Ende des Praktikums zum Gespräch getroffen. Er erzählt uns, was ihm an seinem Praktikum besonders gefallen hat und dass er sogar ein Foto mit dem Ministerpräsidenten ergattern konnte.
Beer: Einheitliche Standards für die digitale Ausstattung der Lehrkräfte – schnelle Einigung mit den Kommunen erzielen
Aufgrund der Unklarheiten um die Zuständigkeit bei der digitalen Ausstattung von Lehrkräften, hat unsere bildungspolitische Sprecherin Sigrid Beer den Gutachterdienst des Landtags um rechtliche Klärung gebeten. Dazu erklärt sie:
Digitale Endgeräte für Lehrkräfte
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, der Gutachterdienst des Landtags hat auf meine Anregung hin ein Gutachten zu der Frage in Auftrag gegeben, wer verantwortlich für die…
Düker/Kutschaty/ Trennheuser: Breites Bündnis für die Stichwahl
Gegen die Pläne von CDU und FDP, die Stichwahl bei Bürgermeister-, Oberbürgermeister- und Landratswahlen in Nordrhein-Westfalen abzuschaffen, hat die Initiative „Mehr Demokratie“ zusammen mit SPD, Grünen und weiteren Parteien einen Online-Aufruf zur Beibehaltung der Stichwahl gestartet.
