Im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen fand heute eine Sachverständigenanhörung zum Thema Sexkaufverbot nach dem nordischen Modell statt. Dazu erklärt Josefine Paul, Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW:…
Pressemitteilung
Paul: Eltern entlasten – Kitabeiträge erstatten
Zu den heute von Minister Stamp angekündigten Maßnahmen für einen angepassten Kitabetrieb erklärt Josefine Paul, familienpolitische Sprecherin und Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Die notwendigen Einschränkungen im Bereich von Schulen und…
Beer: Schulen benötigen schon jetzt langfristige Planungssicherheit
Zu den heute von Ministerin Gebauer angekündigten Maßnahmen für einen angepassten Schulbetrieb nach den Winterferien erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Schon wieder wird von der Schulministerin…
Banaszak/Neubaur/Paul/Schäffer: Lockdown verantwortungsbewusst weiterführen
Bund und Länder haben angesichts der nach wie vor hohen Infektionszahlen heute weitere Maßnahmen zum Infektionsschutz beschlossen. Hierzu erklären Verena Schäffer und Josefine Paul, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag NRW, sowie…
Beer/Ott: NRW braucht im Lockdown einen Plan für die Schulen
Die nächste reguläre Sitzung des Schulausschusses des Landtags von Nordrhein-Westfalen ist erst am 20. Januar. Das ist angesichts der aktuellen Fragen und anstehenden Entscheidungen zur Aufnahme des Schulbetriebs eindeutig zu…
Beer/Paul: Infektionsschutz auch in Kitas und Grundschulen gewährleisten
Zur morgigen Beratung der Kanzlerin mit den MinisterpräsidentInnen und den vorgeschlagenen Maßnahmen der Kultusministerkonferenz zum Schutz vor der Corona-Virus-Pandemie erklären Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin und Josefine Paul, Vorsitzende und familienpolitische…
Beer/Banaszak: Mit naiven Wünschen ist es nicht getan, Frau Gebauer
Zur notwendigen Änderung der Vorgaben zum Schulunterricht im neuen Jahr erklären Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, sowie Felix Banaszak, Vorsitzender der GRÜNEN NRW: „Wenn am Montag die Kultusministerkonferenz und am…
Aufnahme Geflüchteter aus griechischen Lagern – bundesweiter Weihnachtsappell
In der Nacht vom 8. auf den 9. September wurde das Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos durch einen Brand zerstört. In der Folge wurden 7.500 Menschen im provisorischen…
Brems: Einführung fester Mindestabstände für Windenergieanlagen konterkariert Klimaschutzbeteuerungen der Landesregierung
Zur heute von Bauministerin Scharrenbach und Energieminister Pinkwart angekündigten Einführung fester Mindestabstände von Windenergieanlagen zu Wohnbebauungen erklärt Wibke Brems, energie- und klimapolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Diese Landesregierung ist…
Brems: Schwarz-gelber Entwurf für ein neues Klimaschutzgesetz ist schon vor der Verabschiedung überholt
Zum heute vorgestellten Entwurf für eine Änderung des Klimaschutzgesetzes NRW und die Einführung eines Klimaanpassungsgesetzes NRW erklärt Wibke Brems, stellvertretende Vorsitzende und energie- und klimapolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW:…