Zum heute von Minister Pinkwart vorgestellten Zwischenbericht der Potenzialstudie Erneuerbare Energien NRW des Landesamts für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz erklärt Wibke Brems, Sprecherin für Klimaschutz- und Energiepolitik der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW:…
Pressemitteilung
GRÜNE Eckpunkte für ein Fahrradgesetz
GRÜNE Eckpunkte für ein RadG NRW – Kurzfassung Präambel In Umsetzung der „GRÜNEN Eckpunkte für ein RadG NRW“ (Eckpunkte) soll das daraus zu entwickelnde Radgesetz NRW den Inhalten und Zielen…
Schäffer: Die Mahnung von Hanau ernstnehmen – rechtsextreme Gewalt ist auch in NRW eine große Gefahr
Zu den Antworten der Landesregierung zu den verzeichneten Straftaten der politisch rechts motivierten Kriminalität im Jahr 2020 erklärt Verena Schäffer, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion…
Ein Jahr nach Hanau – Es ist Zeit zu handeln
Vor einem Jahr wurden Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Ferhat Unvar, Vili Viorel Păun, Sedat Gürbüz, Kaloyan Velkov, Fatih Saraçoğlu und Gökhan Gültekin aufgrund rassistischer Motive grausam ermordet….
Missbrauch von Macht
Ein Kardinal bringt das Fass derart zum Überlaufen, dass sich Katholik*innen im Bistum Köln nicht mehr beschwichtigen lassen. Ob konfessionell kooperativer Religionsunterricht, Synodaler Weg, Maria 2.0 – Kardinal Woelki gehört…
Beer: Ministerin bleibt verlässliche Planung und einen Stufenplan weiterhin schuldig
Zur heutigen Pressekonferenz von Schulministerin Gebauer erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Die Ministerin weigert sich der Aufforderung nachzukommen, das Parlament mittels einer Unterrichtung zu informieren und…
Schäffer/Mostofizadeh: Ein Stufenplan zur transparenten Kommunikation und nachhaltigen Pandemiebewältigung
Für den weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie hat die GRÜNE Landtagsfraktion NRW das Positionspapier „Pandemie konsequent bekämpfen: Mit einem Stufenplan klar kommunizieren und gemeinsam handeln“ erarbeitet. Dazu erklären Verena Schäffer,…
Beer: Ministerin Gebauer muss das Parlament im nächsten Plenum unterrichten
Im Ausschuss für Schule und Bildung stand heute der Schulbetrieb in Pandemie-Zeiten auf der Tagesordnung. Dazu erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Die Schülerinnen und Schüler, Schulleitungen…
Glückwunsch, Armin Laschet! Jetzt muss er sich wieder NRW widmen
Zur Wahl Armin Laschets zum Bundesvorsitzenden der CDU erklären Mona Neubaur und Felix Banaszak, Vorsitzende der GRÜNEN NRW sowie Verena Schäffer und Josefine Paul, Vorsitzende der GRÜNEN im Landtag NRW:…