Zur heutigen Pressekonferenz von Verkehrsminister Wüst erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Mehr Geld für alle Verkehrsträger ist erst einmal eine gute Nachricht, die komfortablen Steuereinnahmen der…
Pressemitteilung
Aymaz: Menschenleben zu retten muss höchste Priorität sein – Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik statt vollmundiger Wahlkampfversprechen
Zu der Ankündigung der Landesregierung, 1.800 Personen aus Afghanistan aufnehmen zu wollen, erklärt Berivan Aymaz, integrations- und flüchtlingsspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Es ist gut und richtig, die Kapazitäten,…
Beer: Zahlen-Jonglage lenkt nicht von unklaren Regelungen ab
Zur Schuljahresauftakt-Pressekonferenz von Ministerin Gebauer erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Präsenzunterricht ohne Rücksicht auf Inzidenzwerte ist ein waghalsiges und risikoreiches Versprechen, vor allem, wenn nicht alles…
Aus der Hochwasserkatastrophe lernen: Zehn Punkte zur Stärkung des Katastrophenschutzes
Die Hochwasserkatastrophe vom Juli hatte dramatische Auswirkungen. Mehr als 180 Menschen haben in Deutschland ihr Leben verloren, darunter auch vier Feuerwehrleute. Wir sind in Gedanken bei den Verstorbenen, Verletzten und…
Brems: Pinkwart macht das Versagen der Regierung Laschet beim Klimaschutz deutlich
Zu den Äußerungen von Wirtschaftsminister Pinkwart zum Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Aufgaben der Landesregierung beim Klimaschutz erklärt Wibke Brems, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Klimaschutz- und Energiepolitik der…
Aymaz: Weckruf für Armin Laschet – Abschiebungen nach Afghanistan sofort aussetzen
Zu den Forderungen nach einem Abschiebestopp vor dem Hintergrund der sich zuspitzenden Lage in Afghanistan und der Rolle der Landesregierung erklärt Berivan Aymaz, flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag…
Rüße: Explosion im Chempark – Ein Bericht, der vieles offen lässt
Zur heutigen Sondersitzung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz erklärt Norwich Rüße, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: „Die Sondersitzung hat gezeigt, dass Ursachen und Folgen…
Beer: Same procedure as last year
Zu den heutigen Ankündigungen von Schulministerin Gebauer zum Schulbetrieb nach den Ferien erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Die Schulen in NRW fragen sich zu Recht, warum…
Beer/Paul: Schulen und Familien auf das neue Schuljahr vorbereiten
Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen und dem Beginn des neuen Schuljahrs in NRW in zwei Wochen erklären Josefine Paul, Vorsitzende und kinder- und jugendpolitische Sprecherin, und Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN…
Schäffer: Innenminister Reul darf die Verantwortung nicht auf die Kommunen abschieben
Zur heutigen Sondersitzung des Innenausschusses zur Flutkatastrophe in NRW erklärt Verena Schäffer, Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Nordrhein-Westfalen wurde von diesem Unwetter hart getroffen. Unsere Anteilnahme gilt denjenigen,…