Zum angekündigten Rückzug von Abellio aus verschiedenen Regional- und S-Bahnlinien in NRW erklärt Arndt Klocke, stellv. Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Es muss unbedingt verhindert werden, dass…
Pressemitteilung
Rüße: Schwarz-Gelb erteilt Volksinitiative Artenvielfalt eine Absage
Der Umweltausschuss im Landtag NRW hat gestern Abend über die Volksinitiative Artenvielfalt abgestimmt – CDU und FDP haben die Volksinitiative Artenvielfalt und ihre Forderungen abgelehnt. Dazu erklärt Norwich Rüße, naturschutzpolitischer…
Pandemie wirksam bekämpfen, entschlossen handeln
Die Pandemie ist nicht vorbei. Im Gegenteil, die aktuellen Infektionszahlen sind auf Rekordhoch. Die steigenden Belegungszahlen in Kliniken und insbesondere der Intensivstationen sind besorgniserregend. Das medizinische Personal in den Krankenhäusern…
Remmel: Untersuchungsausschuss muss Regierungshandeln bei der Hochwasserkatastrophe vollständig aufklären
Die Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses V („Hochwasserkatastrophe“) haben heute eine Informationsfahrt nach Stolberg unternommen, um sich ein Bild vor Ort zu machen und mit den Menschen in den vom Hochwasser…
Schäffer: Kein Schlussstrich zehn Jahre nach Selbstenttarnung des NSU
Zum zehnten Jahrestag der Selbstenttarnung des rechtsterroristischen Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) am 4. November 2011 erklärt Verena Schäffer, Vorsitzende und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:…
Mostofizadeh: Jetzt Strategie für Auffrischungsimpfungen auf den Weg bringen – Impfungen für Kinder vorbereiten
Zum Stand der Auffrischungsimpfungen und der Frage der Wiedereröffnung der Impfzentren erklärt Mehrdad Mostofizadeh, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: „Es zeigt sich einmal mehr, dass es die…
Brems/Klocke: Ministerpräsident Wüst muss juristischen Winkelzügen ein Ende machen – Aktuelle Stunde beantragt
Zur Anweisung des Bauministeriums an die Stadt Kerpen erklären Wibke Brems, stellvertretende Vorsitzende und energiepolitische Sprecherin, und Arndt Klocke, stellvertretender Vorsitzender und Sprecher für Baupolitik der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Mit…
Klocke: Neue Verkehrsministerin Brandes muss die Mobilitätswende endlich einleiten
Im Namen der Grünen Landtagsfraktion gratuliert Arndt Klocke, stellvertretender Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher, Ina Brandes zu ihrem neuen Amt als Verkehrsministerin. Zu ihrer Ernennung und zur heutigen Beschlussfassung über die Gesetzentwürfe für…
Beer: Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen unklug, Bewertung von Ministerin Gebauer realitätsfern
Zu der Entscheidung der Landesregierung, die Maskenpflicht an den Schulen ab Dienstag, 2. November, aufzuheben, erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: „Wir halten die Entscheidung…
Schäffer/Paul: Grüne Fraktion gratuliert Hendrik Wüst
Zur Wahl des neuen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst im Landtag erklären Josefine Paul und Verena Schäffer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag NRW: „Wir gratulieren Hendrik Wüst herzlich zu seiner Wahl zum Ministerpräsidenten. Als Ministerpräsident…