Zur aktuellen Corona-Lage und der anstehenden Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin…
Pressemitteilung
Klocke: Land muss Regionalverkehre sicherstellen
Zum angekündigten Rückzug von Abellio aus verschiedenen Regional- und S-Bahnlinien in NRW erklärt Arndt Klocke,…
Rüße: Schwarz-Gelb erteilt Volksinitiative Artenvielfalt eine Absage
Der Umweltausschuss im Landtag NRW hat gestern Abend über die Volksinitiative Artenvielfalt abgestimmt – CDU…
Pandemie wirksam bekämpfen, entschlossen handeln
Die Pandemie ist nicht vorbei. Im Gegenteil, die aktuellen Infektionszahlen sind auf Rekordhoch. Die steigenden…
Remmel: Untersuchungsausschuss muss Regierungshandeln bei der Hochwasserkatastrophe vollständig aufklären
Die Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses V („Hochwasserkatastrophe“) haben heute eine Informationsfahrt nach Stolberg unternommen, um…
Schäffer: Kein Schlussstrich zehn Jahre nach Selbstenttarnung des NSU
Zum zehnten Jahrestag der Selbstenttarnung des rechtsterroristischen Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) am 4. November 2011 erklärt…
Mostofizadeh: Jetzt Strategie für Auffrischungsimpfungen auf den Weg bringen – Impfungen für Kinder vorbereiten
Zum Stand der Auffrischungsimpfungen und der Frage der Wiedereröffnung der Impfzentren erklärt Mehrdad Mostofizadeh, gesundheitspolitischer…
Brems/Klocke: Ministerpräsident Wüst muss juristischen Winkelzügen ein Ende machen – Aktuelle Stunde beantragt
Zur Anweisung des Bauministeriums an die Stadt Kerpen erklären Wibke Brems, stellvertretende Vorsitzende und energiepolitische…
Klocke: Neue Verkehrsministerin Brandes muss die Mobilitätswende endlich einleiten
Im Namen der Grünen Landtagsfraktion gratuliert Arndt Klocke, stellvertretender Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher, Ina Brandes zu ihrem…
Beer: Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen unklug, Bewertung von Ministerin Gebauer realitätsfern
Zu der Entscheidung der Landesregierung, die Maskenpflicht an den Schulen ab Dienstag, 2. November, aufzuheben,…