Der Unterausschuss "Bergbausicherheit" hat sich heute konstituiert. Wibke Brems und ich sind die Vertreterinnen im Ausschuss. Der Ausschuss hat die Aufgabe, die Arbeitssicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten zu verbessern…
Pressemitteilung
Beer: Glückwunsch an die vier Rabbiner und die Kölner Gemeinde
„Wir gratulieren den vier Rabbinern ganz herzlich! Wir freuen uns über die Ordination. Diese hat eine historisch besondere Bedeutung: Die Kölner Gemeinde ist die älteste orthodoxe jüdische Gemeinde nördlich der…
Engstfeld: Weg für Euro-Rettung ist frei – Karlsruhe fordert zu Recht bessere Unterrichtung ein
„Wir begrüßen das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, mit dem die Richter und Richterinnen in Karlsruhe den Weg zur Euro-Rettung frei gemacht haben. Ein gutes Urteil für Europa, ein gutes Urteil…
Seidl/Schultheis: Online-Verfahren für schnellere Bearbeitung
2013 verlässt der doppelte Abiturjahrgang die Schulen in NRW. Dies ist nicht nur für die Hochschulen, sondern auch für die zwölf Studentenwerke im Land eine große Herausforderung. Schon in den vergangenen Jahren…
Brems: Hovenjürgen setzt sich gegen Laschet durch
„Nicht der Inhalt dieses Antrags ist erstaunlich, sondern dass sich Teile der CDU-Fraktion offensichtlich gegen ihren Chef durchgesetzt haben. Bis vor kurzem sympathisierte Armin Laschet noch mit dem Fracking, nun…
Paul: Behinderte SportlerInnen aus NRW holen ein Fünftel der Medaillen
"Viel zu lange wurden die Paralympics von den Olympia-Organisatoren stiefmütterlich behandelt und von der Öffentlichkeit geringgeschätzt. Jetzt zeichnet sich die Wende ab. Das öffentlich-rechtliche Fernsehen hat so viele Stunden paralympischen…
Brems: Kein Grund mehr, die Bundesratsinitiative aus NRW zu blockieren
„Union und FDP haben keinen Grund mehr, die Bundesratsinitiative aus Nordrhein-Westfalen zu blockieren. Zwei Gutachten innerhalb von zwei Tagen belegen unmissverständlich, dass das Fracking relevante Gefahren für Menschen und Umwelt…
Weltbildungstag – Wir kümmern uns um Weiterbildung
Wussten Sie, dass in Deutschland rund 7,5 Mio. Menschen als Analphabeten gelten? Lesen und Schreiben zu können ist der Schlüssel, sich Bildung anzueignen. Bildung ist die Chance auf ein besseres Leben. Die Gesellschaft kann es sich nicht leisten, Menschen zurückzulassen. In dieser Woche gingen Meldungen anlässlich des Armuts- und Reichtumsberichts durch die Presse. Es gibt noch viel zu tun. Ein wesentlicher Aspekt, die Lebenssituation armer Menschen langfristig zu ändern, ist, den Zugang zu Bildung zu verbessern. Daran werden wir intensiv arbeiten.
Düker: Wir begrüßen die Flüchtlinge aus Nordafrika – Herzlich willkommen in NRW!
„200 Eritreer, Somalier und Sudanesen aus dem tunesischen Flüchtlingslager Choucha landen heute in Deutschland. Sie werden im Rahmen des Resettlement-Programmes des UNHCR dauerhaft in Deutschland aufgenommen. Voraussichtlich 45 Flüchtlinge werden…
Neue Strategie für mehr digitale Bürgerbeteiligung und Transparenz
Die Grüne Fraktion hat einen Eckpunkte-Antrag für mehr digitale Bürgerbeteiligung und Transparenz in NRW verabschiedet Diese Strategie für ein so genanntes „Open Government“ soll in der nächsten Woche ins Plenum des Landtags eingebracht werden.