Zur eingereichten Großen Anfrage „Bergschäden durch den Braunkohlebergbau“ der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen erklärt Gudrun Zentis, Sprecherin für Bergbausicherheit von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Pressemitteilung
Milchviehhaltung fair regeln und auskömmliche Preise sichern
Zum Protest des Bundesverbands Deutscher Milchbauern „1000 Schlepper nach Brüssel“ im Bündnis mit dem European Milk Board erklären die landwirtschaftspolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Norwich Rüße (Nordrhein-Westfalen), Dietmar Johnen (Rheinland-Pfalz), Martin Hahn (Baden-Württemberg) und Bernd Voß (Schleswig-Holstein):
Breuer/Beu: Rot-Grün sichert Schienen-Personennahverkehr in NRW
Zur heutigen Beratung im Verkehrsausschuss des Landtags zum ÖPNV-Änderungsgesetz erklären Reiner Breuer, verkehrspolitischer Sprecher der SPD, und Rolf Beu, Sprecher für ÖPNV- und Bahnpolitik von Bündnis 90/Die Grünen:
Eine sachliche Analyse des ZIS-Berichts ist notwendig
In dieser Woche wurde der Jahresbericht der Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) zur Saison 2011/2012 veröffentlicht. Mit großem Interesse haben die Medien die gestiegenen Zahlen bei Störern und Verletzten zur Kenntnis genommen….
Priggen: Laumann verrät einstige Überzeugungen als Gesundheitsminister
Zum neuen Nichtraucherschutzgesetz und der Kritik der CDU erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Angela Lück / Arif Ünal: Konsequenter Nichtraucherschutz zum 1. Mai 2013
Anlässlich der heutigen Fraktionsbeschlüsse von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum neuen Nichtraucherschutzgesetz für Nordrhein-Westfalen erklären die gesundheitspolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen, Angela Lück und Arif Ünal:
Priggen: Rot-Grün einig bei Zusammenlegung von Wahlterminen
Zu den Ergebnissen der heutigen Fraktionssitzung erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Alte Datteln-Kraftwerke müssen abgeschaltet werden
Wieder hat Eon eine Schlappe vor Gericht erlitten, dieses Mal gegen die Landesregierung. Das Stichwort Datteln dürfte zunehmend die Alarmglocken in der Zentrale des Energiekonzerns schrillen lassen. Für uns und die Umwelt ist das neuerliche Urteil ein gutes Signal: Die uralt-Kraftwerksblöcke Datteln 1-3 dürfen nicht auf unbestimmte Zeit weiter betrieben werden.
Asch/Jörg: Kindern mehr Beteiligung ermöglichen
Anlässlich der aktuellen Diskussion zur Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz und zu einem Kinderbeauftragten im Bund erklären die familienpolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen, Wolfgang Jörg und Andrea Asch:
Schäffer: Friedrich riskiert Fehlstart
Zum neuen Terrorabwehrzentrum in Köln, das heute von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich eröffnet wird, erklärt Verena Schäffer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW: