Zur Übergabe der Ergebnisse der „Daehre-Kommission“ der Verkehrsministerkonferenz erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Pressemitteilung
Alles Gute zum internationalen Tag der MigrantInnen
Die Globalisierung hat eine weltweite Mobilität erzeugt, die Millionen von Menschen aus den verschiedensten Kulturen nach Deutschland gebracht hat. Migration und Multikulturalität gehören längst zur unserer Lebensrealität. Deutschlandweit haben mittlerweile fast 20 Prozent der Einwohnerinnen und Einwohner einen Migrationshintergrund. NRW bestätigt darüber hinaus seine Tradition als Einwanderungsland: Hier ist es sogar fast jede und jeder Vierte!
Hübner/Krüger: Rot-Grün gestaltet Stärkungspakt weiter aus – Erleichterungen beim Breitbandausbau für finanzschwache Kommunen
Zur Einigung über eine weitere Ausgestaltung des Stärkungspaktes Stadtfinanzen erklären die kommunalpolitischen Sprecher von SPD, Michael Hübner und von Bündnis 90/Die Grünen, Mario Krüger:
Schäffer: Videoüberwachung kann Gewalt nicht verhindern
Zur Diskussion um eine Ausweitung der Videoüberwachung nach dem Fund einer Bombe am Bonner Hauptbahnhof erklärt Verena Schäffer, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Priggen: Bahn baut unterirdischen Palast auf Kosten der Pendler in NRW
Zu den Konsequenzen, die die Bahn aus den Mehrkosten für Stuttgart 21 zieht und der geplanten Streichung des RRX erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Brems: Bundesrat bestätigt grüne Linie beim Fracking
Zur Entscheidung des Bundesrates über die Einführung einer verpflichtenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) bei Fracking-Vorhaben erklärt Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW: „Das ist der erste…
Gudrun Zentis: „Frühkindliche Bildung ist ein Thema mit hoher Priorität für uns.“
Gudrun Elisabeth Zentis (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! „Bildungsrepublik Deutschland realisieren – Kooperationsverbot aufheben“ – so haben Sie, die Piraten, Ihren Antrag genannt. Als ich…
Rüße: Den Wald schützen – Weihnachtsbäume nachhaltig anbauen
Zur Debatte um den Anbau von Weihnachtsbäumen erklärt Norwich Rüße, landwirtschafts- und naturschutzpolischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Mostofizadeh: Rot-Grün stellt sich der Verantwortung für künftige Generationen
Zur Einbringung des Haushalts 2013 erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Verschobene GEMA-Tarifreform eröffnet neue Wege
„Die geplante Veränderung der Tarifgestaltung bei der Gesellschaft für musikalische Aufführungs‐ und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) erhitzt die Gemüter. Sowohl Clubs als auch Vereine und das Brauchtum sind in Sorge, denn durch die Änderungen drohen erhebliche finanzielle Mehrbelastungen. Damit wäre das Risiko verbunden, dass viele Clubs, Kneipen oder andere Musikbetriebe die Erhöhungen der GEMA-Tarife nicht mehr finanzieren könnten und vor dem wirtschaftlichen Aus stünden. Das wäre nicht nur wirtschaftlich verheerend, sondern auch ein herber Schlag für viele lebendige Innenstadtquartiere, deren Charakter von Kneipen und Clubs geprägt wird. Durch diese Steigerungen wären auch andere nicht-kommerzielle Veranstaltungen betroffen.