Alte Kühlgeräte enthalten oftmals Fluorchlorkohlenwasserstoff (FCKW) oder andere schädliche Klimagase, weshalb eine unsachgemäße Entsorgung massive Umweltschänden zur Folge haben kann. Um die Freisetzung dieser Gase zu vermeiden, ist eine umweltverträgliche…
Anfragen
Probleme im Fernverkehr auf der Strecke Köln-Hamburg
Auf der Direktverbindung Köln-Hamburg der Deutschen Bahn fahren vor allem IC-Züge, nur morgens und abends verkehrt ein ICE, der umsteigefrei zu nutzen ist. Die IC-Verbindungen dienen neben der Städteverbindung auch…
Lärmemissionen durch Gleisbremsanlagen
Lärm durch den Bahngüterverkehr ist seit langem ein großes Problem für die Anliegerinnen und Anlieger. Hier wird mit dem Verbot von lauten Güterwaggons ohne entsprechend leisere Bremsen ab 2020 und…
Wurde die seit 2016 für die Sicherheit in der Düsseldorfer Altstadt eingesetzte Bereitschaftspolizei in den Hambacher Wald abgezogen?
Im Jahr 2016 entschied die damalige rot-grüne Landesregierung an den Kriminalitätsbrennpunkten Bolkerstraße, der Kurzen Straße sowie dem Burgplatz in der Düsseldorfer Altstadt, dauerhaft an den Wochenenden zusätzliche Kräfte der Bereitschaftspolizei…
Wie ist die Bilanz von Kanalnetzübernahmen in NRW?
In § 52 Abs. 2 Landeswassergesetz (LWG) NRW ist geregelt, dass eine Stadt bzw. Gemeinde, die gemäß § 53 LWG Mitglied eines Wasserverbandes ist, ihre Abwasserbeseitigungspflicht für das gesamte Gemeindegebiet…
Eine NRW-Botschaft in Israel – welche Planungen hat die NRW-Landesregierung wirklich?
Wie eine Landtagsgruppe mit Landtagspräsident André Kuper besuchte auch Ministerpräsident Armin Laschet in der letzten Woche Israel anlässlich der Feiern 70 Jahre nach dessen Staatsgründung. Diese Reise war und ist…
Nachfrage zum Flughafen Köln/Bonn auf Grund des Zeitungsartikels im Kölner Stadtanzeiger vom 05.09.2018 „Bruchlandung eines Überfliegers“
In der Antwort der Landesregierung (Drucksache 17/3473) auf die Kleine Anfrage mit der Drucksache 17/3272 antwortete die Landesregierung auf die Frage: „Sichert die Landesregierung dem Landtag zu, dass alle im…
Wie ist die Beschaffenheit von Reithallenböden in Nordrhein-Westfalen?
Mit der Tretschicht auf Reitplätzen und in Reithallen sind Pferde beim Reiten ständig im Kontakt. Daher werden hohe Ansprüche an den Untergrund gestellt, insbesondere hinsichtlich der Trittfestigkeit und der Elastizität,…
Wann wurden die der Presse am 3. September 2018 präsentierten Waffen im Hambacher Wald sichergestellt?
Am 3. September 2018 präsentierte Innenminister Reul laut mehrerer Presseberichte Waffen wie Messer, Schlagstöcke und Blasrohre sowie zur Vermummung geeignete Kleidung, die im Hambacher Wald bei Aktivisten gefunden worden seien….
Wie gestaltet sich die Anwendung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes in NRW?
Das Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (kurz: ElektroG) von 2015, soll die abfallrechtliche Produktverantwortung der Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten umsetzen….