Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) hat angekündigt, den Standort der Bundespolizei in Sankt Augustin – Hangelar grundlegend umzugestalten und zu modernisieren. Die Maßnahme umfasst nach Angaben der BImA ein Volumen…
Anfragen
Wurde die seit 2016 für die Sicherheit in Gelsenkirchen eingesetzte Bereitschaftspolizei in den Hambacher Wald abgezogen?
Im Jahr 2016 entschied die damalige rot-grüne Landesregierung, in acht sogenannten Schwerpunktbehörden zusätzliche Kräfte der Bereitschaftspolizei für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger einzusetzen. Dazu zählt auch die Stadt Gelsenkirchen…
Wurde die seit 2016 für die Sicherheit in Duisburg eingesetzte Bereitschaftspolizei in den Hambacher Wald abgezogen?
Im Jahr 2016 entschied die damalige rot-grüne Landesregierung, in acht sogenannten Schwerpunktbehörden zusätzliche Kräfte der Bereitschaftspolizei für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger einzusetzen. Dazu zählt auch die Stadt Duisburg…
Wurde die seit 2016 für die Sicherheit in Dortmund eingesetzte Bereitschaftspolizei in den Hambacher Wald abgezogen?
Im Jahr 2016 entschied die damalige rot-grüne Landesregierung, in acht sogenannten Schwerpunktbehörden zusätzliche Kräfte der Bereitschaftspolizei für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger einzusetzen. Dazu zählt auch die Stadt Dortmund…
Wurde die seit 2016 für die Sicherheit in Essen eingesetzte Bereitschaftspolizei in den Hambacher Wald abgezogen?
Im Jahr 2016 entschied die damalige rot-grüne Landesregierung, in acht sogenannten Schwerpunktbehörden zusätzliche Kräfte der Bereitschaftspolizei für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger einzusetzen. Dazu zählt auch die Stadt Essen…
Wurde die seit 2016 für die Sicherheit in Köln eingesetzte Bereitschaftspolizei in den Hambacher Wald abgezogen?
Im Jahr 2016 entschied die damalige rot-grüne Landesregierung, in acht sogenannten Schwerpunktbehörden zusätzliche Kräfte der Bereitschaftspolizei für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger einzusetzen. Dazu zählt auch die Stadt Köln…
Wurde die seit 2016 für die Sicherheit in Bochum eingesetzte Bereitschaftspolizei in den Hambacher Wald abgezogen?
Im Jahr 2016 entschied die damalige rot-grüne Landesregierung, in acht sogenannten Schwerpunktbehörden zusätzliche Kräfte der Bereitschaftspolizei für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger einzusetzen. Dazu zählt auch die Stadt Bochum…
Wurde die seit 2016 für die Sicherheit in Aachen eingesetzte Bereitschaftspolizei in den Hambacher Wald abgezogen?
Im Jahr 2016 entschied die damalige rot-grüne Landesregierung, in acht sogenannten Schwerpunktbehörden zusätzliche Kräfte der Bereitschaftspolizei für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger einzusetzen. Dazu zählt auch die Stadt Aachen…
Wenn ein Entfesselungspaket die Kommunen bei der Sonntagsöffnung knebelt… Wann wird der Runde Tisch wieder eingesetzt?
Mit ihrem „Entfesselungspaket I“ wollte die Landesregierung für mehr Rechtssicherheit und Bürokratieabbau sorgen. Mit der der damit verbunden Überarbeitung des Ladenöffnungsgesetzes hat die Landesregierung aber für mehr Verstrickungen und Rechtsunsicherheit…
Wie ist der aktuelle Stand der Stellenbesetzung in den Schulen des Landes für die jeweiligen Bezirksregierungen?
Nach einer Darstellung der Landesregierung zum Stichtag 01.06.2018 (Vorlage 17/968), bestehen insbesondere in den Bereichen Schule, Bezirksregierungen und Finanzverwaltung deutliche Lücken zwischen Planstellen und Stellensoll im Jahr 2018 auf der…